
Donnerstag, 15. Jänner 2026, 13.30 Uhr
Lokal 4 | Bertha von Suttner
Tagesordnung
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1.) |
Antrag der Abgeordneten Mag. Johanna Jachs, Bernhard Herzog, Mag. Gertraud AuingerOberzaucher, Kolleginnen und Kollegen betreffend Prüfung allfälliger gesetzlicher Lücken im Kinderschutz (660/A(E)) |
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2.) |
Antrag der Abgeordneten Rosa Ecker, MBA, Kolleginnen und Kollegen betreffend Abbau von Hürden bei Kinderbetreuungsgeldanträgen (505/A(E)) |
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3.) |
Antrag der Abgeordneten Maximilian Weinzierl, Kolleginnen und Kollegen betreffend Gerechte Entlohnung für Grundwehrdiener sicherstellen – Entgelt für Grundwehrdiener endlich auf die Höhe der Mindestsicherung anheben (513/A(E)) |
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4.) |
Antrag der Abgeordneten Ricarda Berger, Kolleginnen und Kollegen betreffend Kein Kind ohne Elternbegleitung am ersten Schultag – Einführung eines Freistellungsanspruchs für Eltern (571/A(E)) |
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5.) |
Antrag der Abgeordneten Barbara Neßler, Kolleginnen und Kollegen betreffend ein Bundesgesetz, mit dem das Fortpflanzungsmedizingesetz geändert wird (497/A) |
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6.) |
Antrag der Abgeordneten Barbara Neßler, Kolleginnen und Kollegen betreffend Gleiche Chancen auf Familienplanung: Social Egg Freezing legalisieren (525/A(E)) |
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7.) |
Antrag der Abgeordneten Süleyman Zorba, Kolleginnen und Kollegen betreffend wirksamer Schutz von Kinder-Influencer:innen (633/A(E)) |
Wien, 2026 01 07
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Obfrau |
Es ist in Aussicht genommen, die Tagesordnungspunkte 5 und 6 unter einem zu verhandeln.