
Dienstag, 18. März 2025, 9 Uhr
Erwin Schrödinger | Lokal 1
Tagesordnung
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TOP |
Betreff |
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1.) |
Aussprache über aktuelle Fragen aus dem Arbeitsbereich des Ausschusses gemäß § 34 Abs. 5 GOG |
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2.) |
Antrag der Abgeordneten Mag. Gerhard Kaniak, Kolleginnen und Kollegen betreffend Echte Gesundheitsreform statt "weiter wie bisher"! (56/A(E)) |
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3.) |
Antrag der Abgeordneten Ralph Schallmeiner, Kolleginnen und Kollegen betreffend ein Bundesgesetz, mit dem das Apothekengesetz und das Gesundheitstelematikgesetz 2012 geändert werden (101/A) |
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4.) |
Antrag der Abgeordneten Ralph Schallmeiner, Kolleginnen und Kollegen betreffend ein Bundesgesetz, mit dem das Allgemeine Sozialversicherungsgesetz, das Gewerbliche Sozialversicherungsgesetz, das Bauern-Sozialversicherungsgesetz, das Beamten-Kranken- und Unfallversicherungsgesetz, das Krankenanstalten- und Kuranstaltengesetz und das Rezeptpflichtgesetz geändert werden (100/A) |
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5.) |
Antrag der Abgeordneten Ralph Schallmeiner, Kolleginnen und Kollegen betreffend nachhaltige Absicherung des Projektes "Gesund aus der Krise" (99/A(E)) |
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6.) |
Antrag der Abgeordneten Ralph Schallmeiner, Kolleginnen und Kollegen betreffend eines Berichtes zur gesundheitlichen Situation und Versorgung von Menschen mit Behinderungen in Österreich (102/A(E)) |
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7.) |
Antrag der Abgeordneten Ralph Schallmeiner, Kolleginnen und Kollegen betreffend Fortführung Novellierung des Sanitätergesetzes (126/A(E)) |
Wien, 2025 03 13
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Obmann |
Aviso
Die Bundesministerin für Soziales, Gesundheit, Pflege und Konsumentenschutz sowie die Staatssekretärin im Bundesministerium für Soziales, Gesundheit, Pflege und Konsumentenschutz werden dem Ausschuss bis 11 Uhr zur Verfügung stehen.
Es ist in Aussicht genommen, für die Aktuelle Aussprache einen Zeitrahmen von 1 Stunde vorzusehen.
Weiters ist vorgesehen, die Tagesordnungspunkte 3 und 4 unter einem zu verhandeln.
Außerdem ist beabsichtig, diese Sitzung bis 11 Uhr zu beenden.