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Sitzung des Gesundheitsausschusses

Freitag, 9. Mai 2025, 13 Uhr

 

Erwin Schrödinger | Lokal 1

 

 

 

Tagesordnung

 

TOP

Betreff

 1.)

Antrag der Abgeordneten Mag. Marie-Christine Giuliani-Sterrer, BA, Kolleginnen und Kollegen betreffend Widerspruch gegen die Änderungen der Internationalen Gesundheitsvorschriften der WHO (223/A(E))

 2.)

Antrag der Abgeordneten Mag. Marie-Christine Giuliani-Sterrer, BA, Kolleginnen und Kollegen betreffend Nein zum WHO-Pandemievertrag (256/A(E))

 3.)

Antrag der Abgeordneten Ralph Schallmeiner, Kolleginnen und Kollegen betreffend nachhaltige Absicherung des Projektes "Gesund aus der Krise" (99/A(E))

(Wiederaufnahme der am 18. März 2025 vertagten Verhandlungen)

 4.)

Antrag der Abgeordneten Ralph Schallmeiner, Kolleginnen und Kollegen betreffend Wiedereinführung und Weiterentwicklung von Community Nursing in Österreich (215/A(E))

 5.)

Antrag der Abgeordneten Ralph Schallmeiner, Kolleginnen und Kollegen betreffend Ausbau Gesundheitskioske für mehr Gesundheitskompetenz in der Bevölkerung (218/A(E))

 6.)

Antrag der Abgeordneten Ralph Schallmeiner, Kolleginnen und Kollegen betreffend ein Bundesgesetz, mit dem das Apothekengesetz und das Gesundheitstelematikgesetz 2012 geändert werden (101/A)

(Wiederaufnahme der am 18. März 2025 vertagten Verhandlungen)

 7.)

Antrag der Abgeordneten Ralph Schallmeiner, Kolleginnen und Kollegen betreffend One‑Stop-Shop Heilbehelfe und Hilfsmittel (217/A(E))

 8.)

Antrag der Abgeordneten Dipl.-Ing. Olga Voglauer, Kolleginnen und Kollegen betreffend ein Bundesgesetz, mit dem das Bundesgesetz über den Schutz der Tiere (Tierschutzgesetz – TSchG) geändert wird (49/A)

 9.)

Antrag der Abgeordneten Petra Tanzler, Ing. Josef Hechenberger, Mag. Christoph Pramhofer, Kolleginnen und Kollegen betreffend ein Bundesgesetz, mit dem das Tierschutzgesetz geändert wird (77/A)

 10.)

Antrag der Abgeordneten Dipl.-Ing. Olga Voglauer, Kolleginnen und Kollegen betreffend Tierhaltungskennzeichnung für tierische Produkte (54/A(E))

 11.)

Antrag der Abgeordneten Dipl.-Ing. Olga Voglauer, Kolleginnen und Kollegen betreffend Herkunftskennzeichnung in der Gastronomie (51/A(E))

 12.)

Antrag der Abgeordneten Irene Eisenhut, Kolleginnen und Kollegen betreffend Rettung des Gebrauchshundesportes (197/A(E))

 

 

Wien, 2025 05 06

 

 

 

Mag. Gerhard Kaniak

Obmann

 

 

 

Aviso

 

Es ist in Aussicht genommen, die Tagesordnungspunkte 1 und 2, 3 bis 5 sowie 8 und 9 jeweils unter einem zu verhandeln.

 

Weiters ist beabsichtigt, diese Sitzung bis 16 Uhr zu beenden.

 

 

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Weitere Sitzungen des Gesundheitsausschusses sind für Donnerstag, den 3. Juli 2025, um 13 Uhr (bis 16 Uhr) und Donnerstag, den 9. Oktober 2025, um 13 Uhr (bis 16 Uhr) vorgesehen.