Sitzung des Gesundheitsausschusses

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Betreff

 1.)

Regierungsvorlage: Bundesgesetz, mit dem das Allgemeine Sozialversicherungsgesetz geändert wird (293 d.B.)

 2.)

Regierungsvorlage: Bundesgesetz, mit dem das eEltern-Kind-Pass-Gesetz, das Eltern-Kind-Pass-Gesetz, das Kinderbetreuungsgeldgesetz und das Familienlastenausgleichsgesetz 1967 geändert werden (305 d.B.)

 3.)

Regierungsvorlage: Bundesgesetz, mit dem das Bundesgesetz über die Dokumentation im Gesundheitswesen geändert wird (DokuG-Novelle 2025) (296 d.B.)

 4.)

Antrag der Abgeordneten Mario Lindner, Mag. Gerhard Kaniak, Mag. Dr. Juliane Bogner­Strauß, Fiona Fiedler, BEd, Kolleginnen und Kollegen betreffend ein Bundesgesetz, mit dem das Gesundheitstelematikgesetz 2012 geändert wird (607/A)

 5.)

Antrag der Abgeordneten Ralph Schallmeiner, Kolleginnen und Kollegen betreffend ein Bundesgesetz, mit dem das Apothekengesetz und das Gesundheitstelematikgesetz 2012 geändert werden (101/A)

(Wiederaufnahme der am 9. Oktober 2025 vertagten Verhandlungen)

 6.)

Antrag der Abgeordneten Rudolf Silvan, Mag. Dr. Juliane Bogner-Strauß, Fiona Fiedler, BEd, Mag. Gerhard Kaniak, Ralph Schallmeiner, Kolleginnen und Kollegen betreffend Ausbau der grenzüberschreitenden Zusammenarbeit im Rettungswesen (527/A(E))

 7.)

Antrag der Abgeordneten Mag. Gerhard Kaniak, Kolleginnen und Kollegen betreffend Echte Gesundheitsreform statt "weiter wie bisher"! (56/A(E))

(Wiederaufnahme der am 18. März 2025 vertagten Verhandlungen)

 8.)

Antrag der Abgeordneten Ralph Schallmeiner, Kolleginnen und Kollegen betreffend Gesundheitsfinanzierung aus einer Hand – keine zusätzliche Zersplitterung (471/A(E))

(Wiederaufnahme der am 9. Oktober 2025 vertagten Verhandlungen)

 9.)

Antrag der Abgeordneten Ralph Schallmeiner, Kolleginnen und Kollegen betreffend Wiedereinführung und Weiterentwicklung von Community Nursing in Österreich (215/A(E))

(Wiederaufnahme der am 9. Mai 2025 vertagten Verhandlungen)

 10.)

Antrag der Abgeordneten Ralph Schallmeiner, Kolleginnen und Kollegen betreffend mehr Transparenz bei Wahlärzt:innen (586/A(E))

 11.)

Antrag der Abgeordneten Ralph Schallmeiner, Kolleginnen und Kollegen betreffend Einführung einer Maximalhöhe von Wahlarzt-Honoraren (588/A(E))

 12.)

Antrag der Abgeordneten Mag. Marie-Christine Giuliani-Sterrer, BA, Kolleginnen und Kollegen betreffend Nein zur WHO-Bevormundung – Ja zur gesundheitspolitischen Souveränität Österreichs (615/A(E))

 13.)

Antrag der Abgeordneten Mag. Gerhard Kaniak, Kolleginnen und Kollegen betreffend ein Bundesgesetz, mit dem das Bundesgesetz der Tierärztinnen und Tierärzte (Tierärztegesetz-TÄG) geändert wird (625/A)

 14.)

Antrag der Abgeordneten Irene Eisenhut, Kolleginnen und Kollegen betreffend Aufhebung des Verbots des Gebrauchshundesports (616/A(E))