Sitzung des Gesundheitsausschusses

TOP

Betreff

 1.)

Aussprache über aktuelle Fragen aus dem Arbeitsbereich des Ausschusses gemäß § 34 Abs. 5 GOG

 2.)

Bericht der Bundesministerin für Arbeit, Soziales, Gesundheit, Pflege und Konsumentenschutz betreffend Zielsteuerung Gesundheit – Monitoringbericht 2025 (Berichtsjahr 2024) inklusive der Stellungnahmen der Landes-Zielsteuerungskommissionen aufgrund der Entschließung des Nationalrates vom 26. April 2013, E 301-NR/XXIV.GP (III-218 d.B.)

 3.)

Bericht nach § 3 Abs. 5 des Bundesgesetzes über die Errichtung des COVID-19-Krisenbewältigungsfonds für das Kalenderjahr 2025 (Jänner bis April 2025), vorgelegt von der Bundesministerin für Arbeit, Soziales, Gesundheit, Pflege und Konsumentenschutz (III-205 d.B.)

 4.)

Bericht nach § 3 Abs. 5 des Bundesgesetzes über die Errichtung des COVID-19-Krisenbewältigungsfonds für das Kalenderjahr 2025 (Jänner bis Juni 2025, inkl. Darstellung der Gesamtkosten von 2020 bis Juni 2025), vorgelegt von der Bundesministerin für Arbeit, Soziales, Gesundheit, Pflege und Konsumentenschutz (III­244 d.B.)

 5.)

Bericht nach § 3 Abs. 5 des Bundesgesetzes über die Errichtung des COVID-19-Krisenbewältigungsfonds für das Kalenderjahr 2025 (Jänner bis August 2025) vorgelegt von der Bundesministerin für Arbeit, Soziales, Gesundheit, Pflege und Konsumentenschutz (III-267 d.B.)

 6.)

Antrag der Abgeordneten Mag. Harald Schuh, Kolleginnen und Kollegen betreffend Beendigung der Abnahme nicht benötigter Covid-19-Impfstoffe (481/A(E))

(Wiederaufnahme der am 9. Oktober 2025 vertagten Verhandlungen)

 7.)

Antrag der Abgeordneten Mag. Gerhard Kaniak, Kolleginnen und Kollegen betreffend Maßnahmen zur Verbesserung der (kassen)ärztlichen Versorgungsdichte (682/A(E))

 8.)

Antrag der Abgeordneten Ralph Schallmeiner, Kolleginnen und Kollegen betreffend mehr Transparenz bei Wahlärzt:innen (586/A(E))

(Wiederaufnahme der am 2. Dezember 2025 vertagten Verhandlungen)

 9.)

Antrag der Abgeordneten Ralph Schallmeiner, Kolleginnen und Kollegen betreffend Gesundheitsfinanzierung aus einer Hand – keine zusätzliche Zersplitterung (471/A(E))

(Wiederaufnahme der am 2. Dezember 2025 vertagten Verhandlungen)

 10.)

Antrag der Abgeordneten Ralph Schallmeiner, Kolleginnen und Kollegen betreffend für einen einheitlichen Gesamtvertrag – Entmachtung der Landesärztekammern (484/A(E))

(Wiederaufnahme der am 9. Oktober 2025 vertagten Verhandlungen)

 11.)

Antrag der Abgeordneten Ralph Schallmeiner, Kolleginnen und Kollegen betreffend ein Bundesgesetz, mit dem das Apothekengesetz und das Gesundheitstelematikgesetz 2012 geändert werden (101/A)

(Wiederaufnahme der am 2. Dezember 2025 vertagten Verhandlungen)

 12.)

Antrag der Abgeordneten Alois Kainz, Kolleginnen und Kollegen betreffend Notwendige Maßnahmen zur Verbesserung der kinder- und jugendpsychiatrischen Versorgung (664/A(E))

 13.)

Antrag der Abgeordneten Ralph Schallmeiner, Kolleginnen und Kollegen betreffend Fortführung Novellierung des Sanitätergesetzes (126/A(E))

(Wiederaufnahme der am 18. März 2025 vertagten Verhandlungen)

 14.)

Antrag der Abgeordneten Dipl.-Ing. Olga Voglauer, Kolleginnen und Kollegen betreffend verpflichtende Zertifizierung für die Bio-Gastronomie (309/A(E))

 15.)

Antrag der Abgeordneten Dipl.-Ing. Olga Voglauer, Kolleginnen und Kollegen betreffend Aktionsplan für pflanzenbasierte Lebensmittel (634/A(E))