Sitzung des Gesundheitsausschusses

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Betreff

 1.)

Regierungsvorlage: Bundesgesetz, mit dem das Ärztegesetz 1998 und das Suchtmittelgesetz geändert werden (532 d.B.)

 2.)

Antrag der Abgeordneten Rudolf Silvan, Mag. Dr. Juliane Bogner-Strauß, Mag. Christoph Pramhofer, Kolleginnen und Kollegen betreffend ein Bundesgesetz, mit dem das Gesundheitstelematikgesetz 2012 geändert wird (938/A)

 3.)

Antrag der Abgeordneten Mag. Gerhard Kaniak, Kolleginnen und Kollegen betreffend ein Bundesgesetz, mit dem das Allgemeine Sozialversicherungsgesetz geändert wird (697/A)

(Wiederaufnahme der am 28. April 2026 vertagten Verhandlungen)

 4.)

Regierungsvorlage: Bundesgesetz, mit dem das Bundesgesetz über die Qualität im Gesundheitswesen, das Zahnärztegesetz, das Zahnärztekammergesetz und das Allgemeine Sozialversicherungsgesetz geändert werden (Zahnärztequalitätssicherungsgesetz 2026) (529 d.B.)

 5.)

Regierungsvorlage: Bundesgesetz, mit dem das Bundesgesetz über das Herstellen und das Inverkehrbringen von Tabakerzeugnissen und verwandten Erzeugnissen sowie die Werbung für Tabakerzeugnisse und verwandte Erzeugnisse und den Nichtraucherinnen- bzw. Nichtraucherschutz (Tabak- und Nichtraucherinnen- bzw. Nichtraucherschutzgesetz – TNRSG) geändert wird (531 d.B.)

 6.)

Antrag der Abgeordneten Mag. Gerhard Kaniak, Kolleginnen und Kollegen betreffend Maßnahmen zum Schutz von Kindern und Jugendlichen vor Lachgasmissbrauch (844/A(E))

(Wiederaufnahme der am 28. April 2026 vertagten Verhandlungen)

 7.)

Antrag der Abgeordneten Ralph Schallmeiner, Kolleginnen und Kollegen betreffend Gesundheitsfinanzierung aus einer Hand – keine zusätzliche Zersplitterung (471/A(E))

(Wiederaufnahme der am 28. April 2026 vertagten Verhandlungen)

 8.)

Antrag der Abgeordneten Ralph Schallmeiner, Kolleginnen und Kollegen betreffend Für einen einheitlichen Gesamtvertrag – Entmachtung der Landesärztekammern (484/A(E))

(Wiederaufnahme der am 28. April 2026 vertagten Verhandlungen)

 9.)

Antrag der Abgeordneten Mag. Gerhard Kaniak, Kolleginnen und Kollegen betreffend Sicherstellung der Medikamentenversorgung und Stärkung des Pharmastandorts Österreich (939/A(E))

 10.)

Antrag der Abgeordneten Ralph Schallmeiner, Kolleginnen und Kollegen betreffend ein Bundesgesetz, mit dem das Apothekengesetz und das Gesundheitstelematikgesetz 2012 geändert werden (101/A)

(Wiederaufnahme der am 28. April 2026 vertagten Verhandlungen)

 11.)

Antrag der Abgeordneten Mag. Gerhard Kaniak, Kolleginnen und Kollegen betreffend 2. österreichischer Männergesundheitsbericht (941/A(E))

 12.)

Antrag der Abgeordneten Mag. Gerhard Kaniak, Kolleginnen und Kollegen betreffend Finanzielle Absicherung von Hepatitis-C-Plasmaopfern (943/A(E))

 13.)

Antrag der Abgeordneten Dr. Dagmar Belakowitsch, Kolleginnen und Kollegen betreffend Erhöhung der Transparenz bei der Verwendung der Mittel des IVF-Fonds (801/A(E))

 14.)

Antrag der Abgeordneten David Stögmüller, Kolleginnen und Kollegen betreffend PrEP in die Regelversorgung und die HIV-Prävention dauerhaft sichern (601/A(E))

 15.)

Antrag der Abgeordneten Ralph Schallmeiner, Kolleginnen und Kollegen betreffend Gratis Verhütungsmittel – Maßnahmen zur Stärkung der sexuellen und reproduktiven Gesundheit (924/A(E))

 16.)

Antrag der Abgeordneten Mag. Meri Disoski, Kolleginnen und Kollegen betreffend Aktionsplan Menstruationsgesundheit (925/A(E))

 17.)

Antrag der Abgeordneten Ralph Schallmeiner, Kolleginnen und Kollegen betreffend neues überarbeitetes Epidemiegesetz (493/A(E))

(Wiederaufnahme der am 9. Oktober 2025 vertagten Verhandlungen)

 18.)

Antrag der Abgeordneten Mag. Gerhard Kaniak, Kolleginnen und Kollegen betreffend Reparatur des Epidemiegesetzes zur Wahrung der Grund- und Freiheitsrechte (961/A(E))

 19.)

Antrag der Abgeordneten Ralph Schallmeiner, Kolleginnen und Kollegen betreffend Schaffung eines bundesweiten Registers für postvirale Erkrankungen (PAIS) (731/A(E))

(Wiederaufnahme der am 28. April 2026 vertagten Verhandlungen)

 20.)

Antrag der Abgeordneten Mag. Harald Schuh, Kolleginnen und Kollegen betreffend Beendigung der Abnahme nicht benötigter Covid-19-Impfstoffe (481/A(E))

(Wiederaufnahme der am 28. April 2026 vertagten Verhandlungen)

 21.)

Antrag der Abgeordneten Dr. Dagmar Belakowitsch, Kolleginnen und Kollegen betreffend Reform der medizinischen Begutachtungspraxis der Pensionsversicherungsanstalt (PVA) zur Sicherstellung von Fairness und Transparenz (862/A(E))

(Wiederaufnahme der am 28. April 2026 vertagten Verhandlungen)

 22.)

Antrag der Abgeordneten Ralph Schallmeiner, Kolleginnen und Kollegen betreffend dringend notwendige Verbesserungen bei medizinischen Begutachtungen: Mehr Transparenz, Qualität und wirkmächtige Beschwerdestellen (926/A(E))

 23.)

Regierungsvorlage: Bundesgesetz, mit dem das Lebensmittelsicherheits- und Verbraucherschutzgesetz geändert wird (518 d.B.)

 24.)

Antrag der Abgeordneten Mag. Gerhard Kaniak, Kolleginnen und Kollegen betreffend ein Bundesgesetz, mit dem das Bundesgesetz der Tierärztinnen und Tierärzte (Tierärztegesetz-TÄG) geändert wird (625/A)

(Wiederaufnahme der am 2. Dezember 2025 vertagten Verhandlungen)

 25.)

Antrag der Abgeordneten Ralph Schallmeiner, Kolleginnen und Kollegen betreffend Wie gesundheitsgefährlich sind PFAS? Langzeitstudie notwendig (920/A(E))