Sitzung des Gesundheitsausschusses

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Betreff

 1.)

Aussprache über aktuelle Fragen aus dem Arbeitsbereich des Ausschusses gemäß § 34 Abs. 5 GOG

 2.)

Bericht über die Entwicklungen betreffend Lebensmittelsicherheit, Veterinärwesen und Tierschutz 2026, vorgelegt von der Bundesministerin für Arbeit, Soziales, Gesundheit, Pflege und Konsumentenschutz (III-389 d.B.)

 3.)

Bericht nach § 3 Abs. 5 des Bundesgesetzes über die Errichtung des COVID-19-Krisenbewältigungsfonds für das Kalenderjahr 2025 (Jänner bis Oktober 2025), vorgelegt von der Bundesministerin für Arbeit, Soziales, Gesundheit, Pflege und Konsumentenschutz (III-322 d.B.)

 4.)

Bericht nach § 3 Abs. 5 des Bundesgesetzes über die Errichtung des COVID-19-Krisenbewältigungsfonds für das Kalenderjahr 2025 (Jänner bis Dezember 2025, inkl. Darstellung der Gesamtkosten von 2020 bis 2025), vorgelegt von der Bundesministerin für Arbeit, Soziales, Gesundheit, Pflege und Konsumentenschutz (III-362 d.B.)

 5.)

Bericht nach § 3 Abs. 5 des Bundesgesetzes über die Errichtung des COVID-19-Krisenbewältigungsfonds für das Kalenderjahr 2026 (Jänner bis Februar 2026), vorgelegt von der Bundesministerin für Arbeit, Soziales, Gesundheit, Pflege und Konsumentenschutz (III-378 d.B.)

 6.)

Bericht nach § 3 Abs. 5 des Bundesgesetzes über die Errichtung des COVID-19-Krisenbewältigungsfonds für das Kalenderjahr 2026 (Jänner bis April 2026), vorgelegt von der Bundesministerin für Arbeit, Soziales, Gesundheit, Pflege und Konsumentenschutz (III-383 d.B.)

 7.)

Antrag der Abgeordneten Mag. Gerhard Kaniak, Kolleginnen und Kollegen betreffend Versorgungssicherheit bei Arzneimitteln und Medizinprodukten – Systemwechsel statt Zentralisierung und Parallelstrukturen (1056/A(E))

 8.)

Antrag der Abgeordneten Ralph Schallmeiner, Kolleginnen und Kollegen betreffend ein Bundesgesetz, mit dem das Apothekengesetz und das Gesundheitstelematikgesetz 2012 geändert werden (101/A)

(Wiederaufnahme der am 23. Juni 2026 vertagten Verhandlungen)

 9.)

Antrag der Abgeordneten Mag. Gerhard Kaniak, Kolleginnen und Kollegen betreffend Fokus auf Prävention und Anreizsysteme im Gesundheitswesen (1028/A(E))

 10.)

Antrag der Abgeordneten Mag. Gerhard Kaniak, Kolleginnen und Kollegen betreffend Stärkung der psychischen Gesundheitsversorgung und Prävention (1058/A(E))

 11.)

Antrag der Abgeordneten Ralph Schallmeiner, Kolleginnen und Kollegen betreffend Adipositas behandeln statt verwalten – öffentlich finanzierter Zugang zu leitliniengerechter Adipositastherapie (1014/A(E))

 12.)

Antrag der Abgeordneten Mag. Meri Disoski, Kolleginnen und Kollegen betreffend stärkere Einbindung von Hebammen in die Schwangerenvorsorge und verpflichtende Verankerung der Hebammenberatung im Eltern-Kind-Pass (970/A(E))

 13.)

Antrag der Abgeordneten Mag. Gerhard Kaniak, Kolleginnen und Kollegen betreffend Zukunftsorientierte Weiterentwicklung des Rettungsdienstes (1027/A(E))

 14.)

Antrag der Abgeordneten Ralph Schallmeiner, Kolleginnen und Kollegen betreffend Fortführung Novellierung des Sanitätergesetzes (126/A(E))

(Wiederaufnahme der am 27. Jänner 2026 vertagten Verhandlungen)

 15.)

Antrag der Abgeordneten Ralph Schallmeiner, Kolleginnen und Kollegen betreffend Überarbeitung und Vereinheitlichung der Einstufungsverordnung zum Bundespflegegeldgesetz (1044/A(E))

 16.)

Antrag der Abgeordneten Ralph Schallmeiner, Kolleginnen und Kollegen betreffend dringend notwendige Verbesserungen bei medizinischen Begutachtungen: Mehr Transparenz, Qualität und wirkmächtige Beschwerdestellen (926/A(E))

(Wiederaufnahme der am 23. Juni 2026 vertagten Verhandlungen)