
Dienstag, 2. Juni 2026, 10 Uhr
Lokal 5 | Ludwig Wittgenstein
Tagesordnung
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TOP |
Betreff |
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1.) |
Aussprache über aktuelle Fragen aus dem Arbeitsbereich des Ausschusses gemäß § 34 Abs. 5 GOG |
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2.) |
Antrag der Abgeordneten Sabine Schatz, Mag. Dr. Juliane Bogner-Strauß, Henrike Brandstötter, Kolleginnen und Kollegen betreffend Schaffung rechtlicher Konsequenzen bei missbräuchlicher Verwendung von Deepfakes (796/A(E)) |
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3.) |
Antrag der Abgeordneten Mag. Meri Disoski, Kolleginnen und Kollegen betreffend Missbrauchs-Deepfakes bekämpfen - Gesetzeslücken rasch und effektiv schließen (820/A(E)) |
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4.) |
Antrag der Abgeordneten Rosa Ecker, MBA, Kolleginnen und Kollegen betreffend Maßnahmenpaket zum Schutz von Frauen vor Gewalt (891/A(E)) |
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5.) |
Antrag der Abgeordneten Mag. Meri Disoski, Kolleginnen und Kollegen betreffend Schusswaffengewalt im Nationalen Aktionsplan gegen Gewalt an Frauen berücksichtigen (909/A(E)) |
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6.) |
Antrag der Abgeordneten Mag. Meri Disoski, Kolleginnen und Kollegen betreffend Dunkelfeldzahlen zur Gewaltbetroffenheit von Frauen in Österreich (821/A(E)) |
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7.) |
Antrag der Abgeordneten Mag. Meri Disoski, Kolleginnen und Kollegen betreffend StoP muss bleiben: Finanzierung für Gewaltprävention jetzt sichern! (819/A(E)) |
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8.) |
Antrag der Abgeordneten Rosa Ecker, MBA, Kolleginnen und Kollegen betreffend Schutz des Frauensports – Teilnahmepflicht nach dem biologischen Geschlecht (507/A(E)) |
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9.) |
Antrag der Abgeordneten Mag. Meri Disoski, Kolleginnen und Kollegen betreffend Bundesregierung macht Frauen zu Verliererinnen: Erneute Budgetsanierung auf Kosten von Frauen (884/A(E)) |
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10.) |
Antrag der Abgeordneten David Stögmüller, Kolleginnen und Kollegen betreffend Gerechtigkeitslücken müssen geschlossen werden - Umsetzung eines umfassenden Diskriminierungsschutzes für alle Menschen endlich umsetzen! (882/A(E)) |
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11.) |
Antrag der Abgeordneten David Stögmüller, Kolleginnen und Kollegen betreffend die Einbindung der zivilgesellschaftlichen Forderungen und die Herstellung von Transparenz beim Nationalen Aktionsplan (NAP) gegen Hassverbrechen. (883/A(E)) |
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12.) |
Antrag der Abgeordneten David Stögmüller, Kolleginnen und Kollegen betreffend ein Bundesgesetz, mit dem ein Bundesgesetz über den Schutz vor Konversionsmaßnahmen und konversiv-reparativen Praktiken (Konversionsmaßnahmen-Schutz-Gesetz – Konv‑Sch-G) erlassen wird (295/A) (Wiederaufnahme der am 9. September 2025 vertagten Verhandlungen) |
Wien, 2026 05 29
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Obfrau |
Aviso
Es ist in Aussicht genommen, die Tagesordnungspunkte 2 und 3, 4 bis 7 sowie 10 und 11 jeweils unter einem zu verhandeln.
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Weitere Sitzungen des Gleichbehandlungsausschusses sind für Dienstag, den 20. Oktober 2026, um 10 Uhr und Freitag, den 27. November 2026, um 10 Uhr vorgesehen.