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Sitzung des Hauptausschusses

Dienstag, 10. Juni 2025, 10 Uhr

 

Lokal 5 | Ludwig Wittgenstein

 

 

Tagesordnung

TOP

Betreff

 1.)

Wahl der vom Hauptausschuss zu bestellenden Mitglieder des Kuratoriums des Nationalfonds der Republik Österreich für Opfer des Nationalsozialismus (41/HA)

 2.)

Antrag auf Erteilung der Zustimmung zur Ernennung von Mitgliedern des Komitees des Nationalfonds der Republik Österreich für Opfer des Nationalsozialismus (42/HA)

 3.)

Bericht des Bundesministers für Finanzen gemäß § 6 Finanzmarktstabilitätsgesetz über die im 3. Quartal 2024 ergriffenen Maßnahmen (3/HA)

 4.)

Bericht des Bundesministers für Finanzen gemäß § 6 Finanzmarktstabilitätsgesetz über die im 4. Quartal 2024 ergriffenen Maßnahmen (29/HA)

 5.)

Bericht des Bundesministers für Finanzen gemäß § 6 Finanzmarktstabilitätsgesetz über die im 1. Quartal 2025 ergriffenen Maßnahmen (37/HA)

 6.)

Bericht des Bundesministers für Finanzen gemäß § 6 Ausfuhrförderungsgesetz für das 3. Quartal 2024 (2/HA)

 7.)

Bericht des Bundesministers für Finanzen gemäß § 6 Ausfuhrförderungsgesetz für das 4. Quartal 2024 (30/HA)

 8.)

Bericht des Bundesministers für Finanzen gemäß § 6 Ausfuhrförderungsgesetz für das 1. Quartal 2025 (38/HA)

 9.)

Bericht des Bundesministers für Finanzen betreffend den Tätigkeitsbericht des Beirates gemäß § 6 Ausfuhrförderungsgesetz für das Geschäftsjahr 2024 (40/HA)

 10.)

Unterrichtung über die Nominierung der österreichischen Mitglieder des Europäischen Wirtschafts- und Sozialausschusses (EWSA) gemäß Art. 23c Abs. 5 B-VG (39/HA)

 11.)

Unterrichtung über die Nominierung eines Mitgliedes sowie stellvertretender Mitglieder im Ausschuss der Regionen gemäß Art. 23c Abs. 5 B-VG (36/HA)

 

Wien, 2025 06 05

 

 

 

Dr. Walter Rosenkranz

Obmann

 

 

Aviso

 

Die Staatssekretärin im Bundesministerium für Finanzen wird dem Ausschuss zur Verfügung stehen.

 

Weiters ist vorgesehen, die Tagesordnungspunkte 1 und 2, 3 bis 5, 6 bis 9 sowie 10 und 11 jeweils unter einem zu verhandeln.

 

Außerdem ist beabsichtigt, diese Sitzung bis 11.30 Uhr zu beenden.

 

 

 

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Weitere Sitzungen des Hauptausschusses sind für Mittwoch, den 25. Juni 2025, um 14 Uhr (bis 16 Uhr) und Mittwoch, den 22. Oktober 2025, um 14 Uhr (bis 16 Uhr) vorgesehen.