Sitzung des Ausschusses für Konsumentenschutz

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Betreff

 1.)

Aussprache über aktuelle Fragen aus dem Arbeitsbereich des Ausschusses gemäß § 34 Abs. 5 GOG

 2.)

Antrag der Abgeordneten Peter Wurm, Kolleginnen und Kollegen betreffend Analoges Einchecken im Flugverkehr weiterhin sicherstellen (438/A(E))

 3.)

Antrag der Abgeordneten Peter Wurm, Kolleginnen und Kollegen betreffend Recht auf analoge Inanspruchnahme und Teilhabe an den Dienstleistungen der Verwaltung und der Daseinsvorsorge (36/A(E))

(Wiederaufnahme der am 11. März 2025 vertagten Verhandlungen)

 4.)

Antrag der Abgeordneten Peter Wurm, Kolleginnen und Kollegen betreffend Nein zum EU-Masterplan der Bargeldabschaffung durch das "Trojanische Pferd" Digitaler Euro (62/A(E))

(Wiederaufnahme der am 11. März 2025 vertagten Verhandlungen)

 5.)

Antrag der Abgeordneten Peter Wurm, Kolleginnen und Kollegen betreffend Sicherstellung der Gleichbehandlung von Bar- und Kartenzahlern in den Speisewagen der ÖBB (439/A(E))

(Wiederaufnahme der am 21. Oktober 2025 vertagten Verhandlungen)

 6.)

Antrag der Abgeordneten Dr. Alma Zadić, LL.M., Kolleginnen und Kollegen betreffend Schutz der Konsument:innen vor giftiger Ultra-Fast-Fashion, Schließen rechtlicher Schlupflöcher und Mitverantwortung von Online-Plattformen (621/A(E))

 7.)

Antrag der Abgeordneten Dr. Alma Zadić, LL.M., Kolleginnen und Kollegen betreffend keine Giftstoffe in Kinderzimmern – Maßnahmen zum Schutz vor giftigem Spielzeug (760/A(E))

 8.)

Antrag der Abgeordneten Leonore Gewessler, BA, Kolleginnen und Kollegen betreffend Maßnahmen zum Schutz der Konsument:innen vor PFAS in Konsumgütern (401/A(E))

(Wiederaufnahme der am 21. Oktober 2025 vertagten Verhandlungen)

 9.)

Antrag der Abgeordneten Peter Wurm, Kolleginnen und Kollegen betreffend Schutz vor Schadstoffbelastung in Alltagsprodukten (718/A(E))

 10.)

Antrag der Abgeordneten Leonore Gewessler, BA, Kolleginnen und Kollegen betreffend Digitalen Kinderschutz stärken – gegen Radikalisierung und wirtschaftliche Ausbeutung (109/A(E))

(Wiederaufnahme der am 11. März 2025 vertagten Verhandlungen)

 11.)

Antrag der Abgeordneten Peter Wurm, Kolleginnen und Kollegen betreffend Konsumenten schützen – Verschlechterung der EU-Fluggastrechte verhindern! (719/A(E))

 12.)

Antrag der Abgeordneten Peter Wurm, Kolleginnen und Kollegen betreffend Senkung der Überziehungszinsen bei Banken auf fünf Prozent (222/A(E))

(Wiederaufnahme der am 6. Mai 2025 vertagten Verhandlungen)

 13.)

Antrag der Abgeordneten Peter Wurm, Kolleginnen und Kollegen betreffend Konsumenten schützen - Eindämmung und Begrenzung von Inkassokosten sicherstellen (257/A(E))

(Wiederaufnahme der am 6. Mai 2025 vertagten Verhandlungen)

 14.)

Antrag der Abgeordneten Leonore Gewessler, BA, Kolleginnen und Kollegen betreffend besseren Schutz von Konsument:innen vor überzogenen Inkassokosten (221/A(E))

(Wiederaufnahme der am 6. Mai 2025 vertagten Verhandlungen)

 15.)

Antrag der Abgeordneten Peter Wurm, Kolleginnen und Kollegen betreffend Umgehende Erarbeitung einer österreichweiten Blackout-Strategie zum Schutz der heimischen Bevölkerung (224/A(E))

(Wiederaufnahme der am 6. Mai 2025 vertagten Verhandlungen)