Sitzung des Rechnungshofausschusses

Dienstag, 24. Juni 2025, 13.30 Uhr

 

Lokal 1 | Erwin Schrödinger

 

 

Tagesordnung

TOP	Betreff
1.)	Bericht des Rechnungshofes betreffend INiTS Universitäres Gründerservice Wien GmbH – Reihe BUND 2025/5 (III-106 d.B.) (Wiederaufnahme der am 26. März 2025 vertagten Verhandlungen)
2.)	Bericht des Rechnungshofes betreffend Akkreditierung und öffentliche Finanzierung von Privathochschulen; Follow-up-Überprüfung – Reihe BUND 2024/38 (III-78 d.B.) (Wiederaufnahme der am 26. März 2025 vertagten Verhandlungen)
3.)	Bericht des Rechnungshofes betreffend Universitätsfinanzierung NEU – Reihe BUND 2025/4 (III-105 d.B.) (Wiederaufnahme der am 26. März 2025 vertagten Verhandlungen)
4.)	Bericht des Rechnungshofes betreffend FH Burgenland und FH Vorarlberg – Reihe BUND 2024/22 (III-45 d.B.) (Wiederaufnahme der am 26. März 2025 vertagten Verhandlungen)
5.)	Antrag der Abgeordneten Mag. Nina Tomaselli, Kolleginnen und Kollegen betreffend ein Bundesgesetz, mit dem das Bundes-Verfassungsgesetz und das Rechnungshofgesetz 1948 geändert werden (339/A)
6.)	Antrag der Abgeordneten Mag. Nina Tomaselli, Kolleginnen und Kollegen betreffend Maßnahmen zur Stärkung der Kontrollkompetenz des Rechnungshofs und zur Schließung verbleibender Transparenzlücken im Parteiengesetz 2012 (338/A(E)) (Wiederaufnahme der am 26. März 2025 vertagten Verhandlungen)
7.)	Bericht des Rechnungshofes betreffend Zuschussverträge zur Finanzierung der Schieneninfrastruktur der ÖBB; Follow-up-Überprüfung – Reihe BUND 2025/16 (III­157 d.B.)
8.)	Bericht des Rechnungshofes betreffend Batterieforschung – Reihe BUND 2025/17 (III­163 d.B.)
9.)	Bericht des Rechnungshofes betreffend Lehrpersonaleinsatz – Reihe BUND 2025/18 (III­167 d.B.)

 

Wien, 2025 06 20

 

 

 

Aviso

 

                                           Folgende Themen sollen beraten werden:

 

           III-106 d.B.:             Bericht des Rechnungshofes betreffend INiTS Universitäres

                                           Gründerservice Wien GmbH – Reihe BUND 2025/5

 

           III-78 d.B.:               Bericht des Rechnungshofes betreffend Akkreditierung und öffentliche

                                           Finanzierung von Privathochschulen; Follow-up-Überprüfung – Reihe

                                           BUND 2024/38

 

           III-105 d.B.:             Bericht des Rechnungshofes betreffend Universitätsfinanzierung NEU –                  Reihe BUND 2025/4

 

           339/A(E):                Antrag der Abgeordneten Mag. Nina Tomaselli, Kolleginnen und                               Kollegen betreffend ein Bundesgesetz, mit dem das Bundes-                                                                     Verfassungsgesetz und das Rechnungshofgesetz 1948 geändert werden

 

           338/A(E):                Antrag der Abgeordneten Mag. Nina Tomaselli, Kolleginnen und                               Kollegen betreffend Maßnahmen zur Stärkung der Kontrollkompetenz                              des Rechnungshofs und zur Schließung verbleibender                                                                                                 Transparenzlücken im Parteiengesetz 2012

 

 

Die Bundesministerin für Frauen, Wissenschaft und Forschung wird dem Ausschuss zur Verfügung stehen.

 

Die Tagesordnungspunkte 7 bis 9 dienen der Fristwahrung.

 

Es ist in Aussicht genommen, die Tagesordnungspunkte 7 bis 9 unter einem zu verhandeln.

 

Weiters ist vorgesehen, diese Sitzung bis 16.30 Uhr zu beenden.

 

-.-.-.-.-.-.-.-.-.-.-.-.-.-.-.-.-.-.-.-.-.-

 

Weitere Sitzungen des Rechnungshofausschusses sind für Dienstag, den 9. September 2025, um 13.30 Uhr und Dienstag, den 4. November 2025, um 13.30 Uhr vorgesehen.