
Donnerstag, 9. April 2026, 9.30 Uhr
Lokal 4 | Bertha von Suttner
Tagesordnung
|
|
|
|
1.) |
Aussprache über aktuelle Fragen aus dem Arbeitsbereich des Ausschusses gemäß § 34 Abs. 5 GOG mit der Staatssekretärin im Bundesministerium für Wirtschaft, Energie und Tourismus und dem Staatssekretär im Bundesministerium für europäische und internationale Angelegenheiten mit dem Schwerpunkt zum Thema Deregulierung |
|
2.) |
Antrag der Abgeordneten Christoph Steiner, Gabriel Obernosterer, Melanie Erasim, MSc, Dominik Oberhofer, Barbara Neßler, Kolleginnen und Kollegen betreffend ein Bundesgesetz, mit dem die Gewerbeordnung 1994 geändert wird (768/A) |
|
3.) |
Antrag der Abgeordneten Christoph Steiner, Kolleginnen und Kollegen betreffend funktionelle Abschreibung und verkürzte Abschreibungsdauern für Investitionen in der Hotellerie (774/A(E)) |
|
4.) |
Antrag der Abgeordneten Christoph Steiner, Kolleginnen und Kollegen betreffend eine umfassende Deregulierungsoffensive für Tourismus- und Gastgewerbebetriebe (775/A(E)) |
|
5.) |
Antrag der Abgeordneten Wendelin Mölzer, Kolleginnen und Kollegen betreffend Alpines Kulturerbe in Österreich sichern (777/A(E)) |
|
6.) |
Antrag der Abgeordneten Barbara Neßler, Kolleginnen und Kollegen betreffend Nationale Schutzhütten-Initiative: Nachhaltige finanzielle Absicherung des Erhalts alpiner Schutzhütten und Wanderwege der Alpinen Vereine (48/A(E)) (Wiederaufnahme der am 2. Oktober 2025 vertagten Verhandlungen) |
|
7.) |
Antrag der Abgeordneten Barbara Neßler, Kolleginnen und Kollegen betreffend umgehende Vorlage eines Maßnahmenprogramms gegen das Gasthaussterben, insbesondere im Ländlichen Raum (46/A(E)) (Wiederaufnahme der am 2. Oktober 2025 vertagten Verhandlungen) |
Wien, 2026 04 07
|
|
Obmann |
Aviso
Es ist in Aussicht genommen, die Tagesordnungspunkte 5 und 6 unter einem zu verhandeln.
Weiters ist beabsichtigt, diese Sitzung bis 12.30 Uhr zu beenden.