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Sitzung des Umweltausschusses

Donnerstag, 10. April 2025, 13.30 Uhr

 

Ludwig Wittgenstein | Lokal 5

 

 

Tagesordnung

 

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Betreff

 1.)

Fortschrittsbericht 2024 nach § 6 Klimaschutzgesetz, vorgelegt von der Bundesministerin für Klimaschutz, Umwelt, Energie, Mobilität, Innovation und Technologie (III-62 d.B.)

 2.)

Bericht über die Fortschritte, Erkenntnisse und Tätigkeiten des Beratungsgremiums "Human Biomonitoring" 2024, vorgelegt von der Bundesministerin für Klimaschutz, Umwelt, Energie, Mobilität, Innovation und Technologie (III-71 d.B.)

 3.)

Bericht des Bundesministers für Klimaschutz, Umwelt, Energie, Mobilität, Innovation und Technologie betreffend EU-Jahresvorschau 2025 gemäß Artikel 23f Absatz 2 B-VG iVm § 7 EU-InfoG, auf der Grundlage des Arbeitsprogramms der Europäischen Kommission für 2025 und zum 18-Monatsprogramm des Rates für 2025/2026 (III-136 d.B.)

 4.)

Bericht nach § 3 Abs. 5 des Bundesgesetzes über die Errichtung des COVID-19-Krisenbewältigungsfonds für September 2024 – Untergliederung 43 Klima, Umwelt und Energie, vorgelegt von der Bundesministerin für Klimaschutz, Umwelt, Energie, Mobilität, Innovation und Technologie (III-57 d.B.)

 5.)

Bericht nach § 3 Abs. 5 des Bundesgesetzes über die Errichtung des COVID-19-Krisenbewältigungsfonds für Oktober 2024 – Untergliederung 43 Klima, Umwelt und Energie, vorgelegt von der Bundesministerin für Klimaschutz, Umwelt, Energie, Mobilität, Innovation und Technologie (III-73 d.B.)

 6.)

Bericht nach § 3 Abs. 5 des Bundesgesetzes über die Errichtung des COVID-19-Krisenbewältigungsfonds für November 2024 – Untergliederung 43 Klima, Umwelt und Energie, vorgelegt von der Bundesministerin für Klimaschutz, Umwelt, Energie, Mobilität, Innovation und Technologie (III-88 d.B.)


 

 7.)

Bericht nach § 3 Abs. 5 des Bundesgesetzes über die Errichtung des COVID-19-Krisenbewältigungsfonds für Dezember 2024 – Untergliederung 43 Klima, Umwelt und Energie, vorgelegt von der Bundesministerin für Klimaschutz, Umwelt, Energie, Mobilität, Innovation und Technologie (III-115 d.B.)

 8.)

Bericht nach § 3 Abs. 5 des Bundesgesetzes über die Errichtung des COVID-19-Krisenbewältigungsfonds für Jänner 2025 – Untergliederung 43 Klima, Umwelt und Energie, vorgelegt von der Bundesministerin für Klimaschutz, Umwelt, Energie, Mobilität, Innovation und Technologie (III-124 d.B.)

 9.)

Antrag der Abgeordneten Mag. Lukas Hammer, Kolleginnen und Kollegen betreffend Vernichtungsverbot von Neuwaren (91/A(E))

 10.)

Antrag der Abgeordneten Thomas Spalt, Kolleginnen und Kollegen betreffend Für ein Klima der Vernunft (39/A(E))

 11.)

Antrag der Abgeordneten Leonore Gewessler, BA, Kolleginnen und Kollegen betreffend effektiver Bodenschutz in Zeiten von multiplen Krisen - Klimaschutz und Ernährungssicherheit nicht weiter vertagen (156/A(E))

 12.)

Antrag der Abgeordneten Thomas Spalt, Kolleginnen und Kollegen betreffend Energiekosten senken - CO2-Steuer abschaffen (134/A(E))

 13.)

Antrag der Abgeordneten Mag. Lukas Hammer, Kolleginnen und Kollegen betreffend Pfandsystem für Batterien und Akkus (92/A(E))

 14.)

Antrag der Abgeordneten Mag. Harald Schuh, Kolleginnen und Kollegen betreffend Bürokratiestopp für Freiwillige Feuerwehren bei der Gewässerentnahme zu Übungszwecken (181/A(E))

 15.)

Antrag der Abgeordneten Mag. Lukas Hammer, Kolleginnen und Kollegen betreffend Mehrwegsysteme in der Gastronomie (125/A(E))

 

 

Wien, 2025 04 04

 

 

 

Mag. Lukas Hammer

Obmann

 

 

Aviso

 

Es ist in Aussicht genommen, die Tagesordnungspunkte 4 bis 8 unter einem zu verhandeln.

 

Weiters ist beabsichtigt, diese Sitzung bis 17 Uhr zu beenden.