233/A(E) XXVIII. GP
Eingebracht am 24.04.2025
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Entschließungsantrag
der Abgeordneten Wendelin Mölzer, Christian Hafenecker, MA
und weiterer Abgeordneter
Eine lebendige Kulturszene ist ein zentrales Element der Identität und Vielfalt unseres Landes. Die österreichische Kunst- und Kulturlandschaft, insbesondere die Musik-szene, steht für Qualität, Kreativität und wirtschaftliche Wertschöpfung. Umso wichtiger ist es, dass österreichischen Künstlern – vor allem jungen Talenten – in den öffentlich-rechtlichen Medien angemessener Raum geboten wird.
Gerade im Bereich der Musik zeigen Analysen ein eklatantes Ungleichgewicht bei AirPlay-Anteilen auf: Trotz des kulturellen Auftrags des öffentlich-rechtlichen Rundfunks liegt der Anteil österreichischer Musik auf Sendern wie Ö3 bei lediglich rund 15 Prozent [1] – und damit deutlich hinter Ländern wie Frankreich oder Kanada, wo nationale Musikquoten bereits erfolgreich etabliert wurden.[2]
Hinzu kommt, dass die österreichische Musikindustrie einen enormen wirtschaftlichen Beitrag leistet: Laut der Studie zur Wertschöpfung der Musikwirtschaft in Österreich 2023 (im Auftrag des Fachverbandes der Film- und Musikwirtschaft (FAMA) und des Verbandes der österreichischen Musikwirtschaft (ifpi) sowie von AKM/austromechana erzielt sie eine direkte Bruttowertschöpfung von rund 4,8 Mrd. Euro pro Jahr, mit induzierten Effekten von 7,5 Mrd. Euro pro Jahr für die österreichische Wirtschaft. Darüber hinaus schafft die heimische Musikwirtschaft etwa 100.000 Arbeitsplätze.[3] Dennoch wird dieser Mehrwert im Programmangebot der öffentlich-rechtlichen Sender kaum abgebildet.
Bereits im ÖVP-FPÖ Regierungsprogramm 2017-2022 wurde die Prüfung einer „Österreich-Quote“ und die stärkere Förderung österreichischer Produktionen zu reichweitenstarken Sendezeiten festgehalten. Diese Initiative findet jedoch keinen Niederschlag im aktuellen Regierungsprogramm 2025-2029, das Signal an die heimischen Künstler ist freilich fatal.
Um die kulturelle Vielfalt Österreichs zu bewahren und den Kulturauftrag des öffentlich-rechtlichen Rundfunks und seiner Sendeanstalten mit Leben zu erfüllen, braucht es daher klare Maßnahmen zur Stärkung heimischer Künstler.
Die unterfertigten Abgeordneten stellen daher nachstehenden
Entschließungsantrag
Der Nationalrat wolle beschließen:
„Die Bundesregierung, insbesondere der Bundesminister für Wohnen, Kunst, Kultur, Medien und Sport, wird aufgefordert, Maßnahmen zur Aufwertung der österreichischen Kunst und Kultur in öffentlich-rechtlichen Medien zu setzen, insbesondere um junge heimische Künstler zu fördern, sowie eine verbindliche „Österreich-Quote“ für öffentlich-rechtliche Medien einzuführen. Diese Quote soll sicherstellen, dass ein angemessener Anteil der Airplay-Zeit – insbesondere in reichweitenstarken Zeit-fenstern – für österreichische Musik und Produktionen reserviert wird. Ziel ist es, die Sichtbarkeit und Wertschätzung heimischer Kunst und Kultur nachhaltig zu erhöhen.“
In formeller Hinsicht wird ersucht, diesen Antrag dem Kulturausschuss zuzuweisen.