Fragestunde in der 57. Sitzung des Nationalrates

1) 61/M

Abgeordneter Dipl.-Ing. Gerhard Deimek (FPÖ)

Was entgegnen Sie den Stimmen aus der Wirtschaft oder auch jenen ÖVP-Tourismuslandesräten, die Sie für das Festhalten an der überhöhten und standortfeindlichen Flugabgabe kritisieren?

 1) V: Klaus Mair

 2) G: Mag. Lukas Hammer

2) 64/M

Abgeordneter Mst. Joachim Schnabel (ÖVP)

Wird das künftige ASFINAG-Bauprogramm dafür Sorge tragen, dass wichtige Lückenschlüsse und Sicherheitsbauten auf unseren Autobahnen und Schnellstraßen endlich realisiert werden, damit Mega-Staus wie etwa auf der Südosttangente endlich der Vergangenheit angehören?

 1) N: Dominik Oberhofer

 2) S: Melanie Erasim, MSc

 3) F: Markus Leinfellner

3) 67/M

Abgeordnete Mag. Dr. Petra Oberrauner (SPÖ)

Wie stehen die Planungen des BMIMI zum Pakt für Forschung, Technologie und Innovation (FTI-Pakt) 2027–2029 und welches Budget steht zur Verfügung?

 1) V: Ing. Thomas Elian

 2) N: Mag. Martina von Künsberg Sarre

4) 70/M

Abgeordneter Veit Valentin Dengler (NEOS)

Auf welche Weise werden Start-ups bei der Kommerzialisierung von F&E-Ergebnissen bedürfnisorientiert unterstützt?

5) 69/M

Abgeordnete Dr. Elisabeth Götze (GRÜNE)

Welche Erkenntnisse liegen Ihnen zum Rückgang der Kundennachfrage nach bundesweiten Klimatickets infolge der durch die Koalition veranlassten massiven Verteuerung per 1.8.2025 vor?

 1) S: Andreas Haitzer

 2) F: Manuel Litzke, BSc (WU)

6) 62/M

Abgeordnete Irene Eisenhut (FPÖ)

Warum verwehren Sie tausenden staugeplagten Pendlern den seit Jahren dringend benötigten Bau der Traisental Schnellstraße S 34?

 1) V: Mag. Harald Servus

7) 65/M

Abgeordneter Johannes Schmuckenschlager (ÖVP)

Wie wollen Sie den Anteil alternativer Kraftstoffe, allen voran die sofort verfügbaren Beimischungen Ethanol und Biodiesel, weiter erhöhen und vorantreiben?

8) 68/M

Abgeordneter Wolfgang Moitzi (SPÖ)

Morgen findet die Jungfernfahrt für die Koralmbahn statt – welche Effekte erwarten Sie für die Menschen in der Region durch die Beschleunigung auf der Südbahntrasse?

 1) F: Mag. Gernot Darmann

 2) F: Maximilian Linder

9) 63/M

Abgeordneter Christofer Ranzmaier (FPÖ)

Weshalb ignorieren Sie die vernichtenden Stellungnahmen zur 36. StVO-Novelle und halten weiterhin an der grundrechtswidrigen Kameraüberwachung von Autofahrern fest?

 1) V: Mst. Joachim Schnabel

10) 66/M

Abgeordnete Margreth Falkner (ÖVP)

Welche verbindlichen Zeitpläne und Finanzierungszusagen gibt es für die deutschen Zulaufstrecken zum Brennerbasistunnel, damit sichergestellt ist, dass der Tunnel bei seiner Inbetriebnahme nicht an fehlenden Zuläufen scheitert?

 1) G: Barbara Neßler

 2) S: Alois Schroll