Bericht

des Landesverteidigungsausschusses

über den Landesverteidigungsbericht 2024/2025 gemäß Landesverteidigungs-Finanzierungsgesetz (LV-FinG), vorgelegt von der Bundesministerin für Landesverteidigung (III-168 der Beilagen)

Der Landesverteidigungsbericht 2024/2025 baut auf die vorangegangenen Berichte auf und dient der Information über Maßnahmen zur Wiederherstellung der Fähigkeiten des Österreichischen Bundesheeres (ÖBH) zur Abwehr gegenwärtiger und im Planungshorizont von zehn Jahren und darüber hinaus erwartbaren Bedrohungen. Er stellt die Konsequenzen aus den fundamental geänderten sicherheitspolitischen Rahmenbedingungen in Europa und dessen Umfeld dar und beschreibt Bedarfe und Notwendigkeiten für die österreichische Landesverteidigung.

 

Der Landesverteidigungsausschuss hat den gegenständlichen Bericht in öffentlicher Sitzung am 5. Juni 2025 in Verhandlung genommen.

 

Vor Schluss der Debatte beschloss der Ausschuss gemäß § 28b Abs. 4 des Geschäftsordnungsgesetzes des Nationalrates einstimmig den vorliegenden Bericht aus wichtigen Gründen nicht endzuerledigen.

 

An der Debatte beteiligten sich außer dem Berichterstatter Abgeordneten Mag. Friedrich Ofenauer die Abgeordneten MMag. DDr. Hubert Fuchs, Robert Laimer, Douglas Hoyos-Trauttmansdorff,
Mag. Christoph Pramhofer, David Stögmüller, Mag. Gerhard Kaniak, Dipl.-Ing. Christian Schandor, Ing. Manfred Hofinger und Paul Stich sowie die Bundesministerin für Landesverteidigung
Mag. Klaudia Tanner und der Ausschussobmann Abgeordneter Ing. Mag. Volker Reifenberger.

 

Bei der Abstimmung wurde einstimmig beschlossen, dem Nationalrat die Kenntnisnahme des gegenständlichen Berichtes zu empfehlen.

Als Ergebnis seiner Beratungen stellt der Landesverteidigungsausschuss somit den Antrag, der Nationalrat wolle Landesverteidigungsbericht 2024/2025 gemäß Landesverteidigungs-Finanzierungsgesetz (LV-FinG), vorgelegt von der Bundesministerin für Landesverteidigung
(III-168 der Beilagen) zur Kenntnis nehmen.

Wien, 2025 06 05

                       Mag. Friedrich Ofenauer                                         Ing. Mag. Volker Reifenberger

                                  Berichterstattung                                                                          Obmann