Bericht

des Ausschusses für Verkehr und Mobilität

über den Bericht des Bundesministers für Innovation, Mobilität und Infrastruktur betreffend ÖBB-Rahmenplan 2025-2030 (III-173 der Beilagen)

Der auf sechs Jahre ausgelegte ÖBB-Rahmenplan wird jährlich mit einer Aktualisierung der Kosten und Zeitpläne der darin enthaltenen Projekte fortgeschrieben. Verkehrsminister Peter Hanke hat dem Nationalrat einen Bericht für den aktualisierten ÖBB-Rahmenplan für die Jahre 2025 – 2030 vorgelegt.

 

Der Ausschuss für Verkehr und Mobilität hat den gegenständlichen Bericht in seiner Sitzung am 3. Juli 2025 in Verhandlung genommen und einstimmig beschlossen, Ing. Mag (FH) Andreas Matthä, Vorstandsvorsitzender ÖBB Holding, AG und Mag. Franz Hammerschmid, ÖBB Infrastruktur AG, als Auskunftspersonen gemäß § 40 Abs. 1 GOG zu laden.

 

Vor Schluss der Debatte beschloss der Ausschuss gemäß § 28b Abs. 4 des Geschäftsordnungsgesetzes des Nationalrates einstimmig den vorliegenden Bericht aus wichtigen Gründen nicht endzuerledigen.

 

An der Debatte beteiligten sich außer dem Berichterstatter Abgeordneten Mst. Joachim Schnabel die Abgeordneten Alois Schroll, Christofer Ranzmaier, Elisabeth Heiß, Mag. (FH) Janos Juvan, Andreas Haitzer, Mag. Lukas Hammer, Barbara Neßler, Dipl.-Ing. Gerhard Deimek, Melanie Erasim, MSc, Mag. Arnold Schiefer und Dominik Oberhofer sowie die Auskunftsperson Ing. Mag. (FH) Andreas Matthä und der Bundesminister für Innovation, Mobilität und Infrastruktur Peter Hanke.

 

Bei der Abstimmung wurde mit Stimmenmehrheit (dafür: V, S, N, dagegen: F, G) beschlossen, dem Nationalrat die Kenntnisnahme des gegenständlichen Berichtes zu empfehlen.

 

Als Ergebnis seiner Beratungen stellt der Ausschuss für Verkehr und Mobilität somit den Antrag, der Nationalrat wolle den Bericht des Bundesministers für Innovation, Mobilität und Infrastruktur betreffend ÖBB-Rahmenplan 2025-2030 (III-173 der Beilagen) zur Kenntnis nehmen.

Wien, 2025 07 03

                         Mst. Joachim Schnabel                                                        Wolfgang Moitzi

                                  Berichterstattung                                                                          Obmann