190 der Beilagen zu den Stenographischen Protokollen des Nationalrates XXVIII. GP
Bericht
des Rechnungshofausschusses
über den Bericht des Rechnungshofes betreffend Innovationsstiftung für Bildung – Reihe BUND 2025/13 (III-131 der Beilagen)
Der gegenständliche Bericht erfolgte gemäß Art. 126d Abs. 1 zweiter Satz B-VG über Wahrnehmungen, die der Rechnungshof bei einer Gebarungsüberprüfung im Wirkungsbereich des
Bundesministeriums für Bildung, Wissenschaft und Forschung
betreffend Innovationsstiftung für Bildung
getroffen hat.
Der Rechnungshofausschuss hat den gegenständlichen Bericht in seiner 4. Sitzung am 06. Mai 2025 zur Fristwahrung in Verhandlung genommen und nach der Berichterstattung durch die Abgeordnete Mag. Karin Greiner die Beratungen vertagt.
Der Bericht wurde in einer weiteren Sitzung am 09. September 2025 behandelt.
6. Sitzung am 09. September 2025
An der Debatte beteiligten sich die Abgeordneten Sigrid Maurer, BA, Mag. Harald Servus, Hermann Brückl, MA, Mag. Karin Greiner, Mag. Martina von Künsberg Sarre, Michael Fürtbauer und Mag. Elke Hanel-Torsch sowie der Bundesminister für Bildung Christoph Wiederkehr, MA, die Auskunftsperson Jakob Calice, PhD, und die Rechnungshofpräsidentin Dr. Margit Kraker.
Als Auskunftsperson im Sinne des § 40 Abs. 1 GOG war anwesend: Jakob Calice, PhD, Vorstand der Innovationsstiftung für Bildung.
Bei der Abstimmung wurde einstimmig beschlossen, dem Nationalrat die Kenntnisnahme des gegenständlichen Berichtes zu empfehlen.
Zum Berichterstatter für den Nationalrat wurde Abgeordneter Lukas Brandweiner gewählt.
Als Ergebnis seiner Beratungen stellt der Rechnungshofausschuss somit den Antrag, der Nationalrat wolle beschließen:
Der Bericht des Rechnungshofes betreffend Innovationsstiftung
für Bildung – Reihe BUND 2025/13
(III-131 der Beilagen) wird zur Kenntnis genommen.
Wien, 2025 09 09
Lukas Brandweiner Douglas Hoyos-Trauttmansdorff
Berichterstattung Obmann