Bericht

des Rechnungshofausschusses

über den Bericht des Rechnungshofes betreffend Lehrpersonaleinsatz – Reihe BUND 2025/18 (III-167 der Beilagen)

Der gegenständliche Bericht erfolgte gemäß Art. 126d Abs. 1 zweiter Satz B-VG über Wahrnehmungen, die der Rechnungshof bei einer Gebarungsüberprüfung im Wirkungsbereich der

Bundesministerien für Bildung sowie Frauen, Wissenschaft und Forschung sowie der Länder Oberösterreich und Tirol

betreffend Lehrpersonaleinsatz

getroffen hat.

 

Der Rechnungshofausschuss hat den gegenständlichen Bericht in seiner 5. Sitzung am 24. Juni 2025 zur Fristwahrung in Verhandlung genommen und nach der Berichterstattung durch die Abgeordnete Mag. Martina von Künsberg Sarre die Beratungen vertagt.

Der Bericht wurde in einer weiteren Sitzung am 09. September 2025 behandelt.

 

6. Sitzung am 09. September 2025

 

An der Debatte beteiligten sich die Abgeordneten Barbara Neßler, MMag. Jakob Grüner, LL.M., Hermann Brückl, MA, Wolfgang Moitzi, Mag. Martina von Künsberg Sarre und Michael Fürtbauer sowie der Bundesminister für Bildung Christoph Wiederkehr, MA, und die Rechnungshofpräsidentin Dr. Margit Kraker.

 

Bei der Abstimmung wurde einstimmig beschlossen, dem Nationalrat die Kenntnisnahme des gegenständlichen Berichtes zu empfehlen.

 

Zur Berichterstatterin für den Nationalrat wurde Abgeordnete Mag. Karin Greiner gewählt.

Als Ergebnis seiner Beratungen stellt der Rechnungshofausschuss somit den Antrag, der Nationalrat wolle beschließen:

Der Bericht des Rechnungshofes betreffend Lehrpersonaleinsatz – Reihe BUND 2025/18
(III-167 der Beilagen) wird zur Kenntnis genommen.

Wien, 2025 09 09

                            Mag. Karin Greiner                                            Douglas Hoyos-Trauttmansdorff

                                  Berichterstattung                                                                          Obmann