Bericht

des Rechnungshofausschusses

über den Bericht des Rechnungshofes betreffend 8-Punkte-Plan für eine digitale Schule – Reihe BUND 2024/29 (III-52 der Beilagen)

Der gegenständliche Bericht erfolgte gemäß Art. 126d Abs. 1 zweiter Satz B-VG über Wahrnehmungen, die der Rechnungshof bei einer Gebarungsüberprüfung im Wirkungsbereich des

Bundesministeriums für Bildung, Wissenschaft und Forschung sowie der Länder Kärnten und Niederösterreich

betreffend 8-Punkte-Plan für eine digitale Schule

getroffen hat.

 

Der gegenständliche Bericht des Rechnungshofes war mit der Beilagenbezeichnung III-1233 d.B. (XXVII. GP) bereits Verhandlungsgegenstand der XXVII. Gesetzgebungsperiode, wurde in dieser Gesetzgebungsperiode jedoch nicht erledigt.

 

Gemäß Art. 28 Abs. 4 B-VG in Verbindung mit § 21 Abs. 1a GOG sind Berichte des Rechnungshofes, die im Nationalrat der vorangegangenen Gesetzgebungsperiode eingebracht und nicht erledigt wurden, Gegenstände der Verhandlung des nächst gewählten Nationalrates und der Vorberatung seiner Ausschüsse.

Dieser Bericht wurde in der 10. Sitzung des Nationalrates der XXVIII. Gesetzgebungsperiode am 26. Februar 2025 mit der Beilagenbezeichnung III-52 d.B. (XXVIII. GP) neuerlich dem Rechnungshofausschuss zugewiesen.

 

Der Rechnungshofausschuss hat den gegenständlichen Bericht in seiner 2. Sitzung am 26. März 2025 zur Fristwahrung in Verhandlung genommen und nach der Berichterstattung durch die Abgeordnete Mag. Karin Greiner die Beratungen vertagt.

Der Bericht wurde in einer weiteren Sitzung am 09. September 2025 behandelt.

 

6. Sitzung am 09. September 2025

 

An der Debatte beteiligten sich die Abgeordneten Sigrid Maurer, BA, Mst. Johann Höfinger, MBA, Hermann Brückl, MA, Bernhard Herzog, Mag. Martina von Künsberg Sarre, Manuel Litzke, BSc (WU) und Michael Fürtbauer sowie der Bundesminister für Bildung Christoph Wiederkehr, MA, und die Rechnungshofpräsidentin Dr. Margit Kraker.

 

Bei der Abstimmung wurde einstimmig beschlossen, dem Nationalrat die Kenntnisnahme des gegenständlichen Berichtes zu empfehlen.

 

Zur Berichterstatterin für den Nationalrat wurde Abgeordnete Mag. Martina von Künsberg Sarre gewählt.

Als Ergebnis seiner Beratungen stellt der Rechnungshofausschuss somit den Antrag, der Nationalrat wolle beschließen:

Der Bericht des Rechnungshofes betreffend 8-Punkte-Plan für eine digitale Schule – Reihe BUND 2024/29 (III-52 der Beilagen) wird zur Kenntnis genommen.

Wien, 2025 09 09

              Mag. Martina von Künsberg Sarre                              Douglas Hoyos-Trauttmansdorff

                                  Berichterstattung                                                                          Obmann