278 der Beilagen zu den Stenographischen Protokollen des Nationalrates XXVIII. GP
Bericht
des Rechnungshofausschusses
über den Bericht des Rechnungshofes betreffend Vorbereitung auf den Blackout-Fall – Reihe BUND 2025/2 (III-99 der Beilagen)
Der gegenständliche Bericht erfolgte gemäß Art. 126d Abs. 1 zweiter Satz B-VG über Wahrnehmungen, die der Rechnungshof bei einer Gebarungsüberprüfung im Wirkungsbereich des
Bundeskanzleramts,
der Bundesministerien für europäische und internationale Angelegenheiten, Inneres sowie Klimaschutz, Umwelt, Energie, Mobilität, Innovation und Technologie, als auch Landesverteidigung
sowie des Landes Steiermark und der Stadtgemeinde Feldbach
betreffend Vorbereitung auf den Blackout-Fall
getroffen hat.
Der Rechnungshofausschuss hat den gegenständlichen Bericht in seiner 2. Sitzung am 26. März 2025 zur Fristwahrung in Verhandlung genommen und nach der Berichterstattung durch die Abgeordnete Mag. Karin Greiner die Beratungen vertagt.
Der Bericht wurde in einer weiteren Sitzung am 04. November 2025 behandelt.
7 . Sitzung am 04. November 2025
An der Debatte beteiligten sich die Abgeordneten Ing. Harald Thau, Mag. Elke Hanel-Torsch, Süleyman Zorba, Veit Valentin Dengler, Mag. Harald Servus, Alois Kainz sowie die Bundesministerin für Landesverteidigung Mag. Klaudia Tanner und die Rechnungshofpräsidentin Dr. Margit Kraker.
Bei der Abstimmung wurde einstimmig beschlossen, dem Nationalrat die Kenntnisnahme des gegenständlichen Berichtes zu empfehlen.
Zum Berichterstatter für den Nationalrat wurde Abgeordneter Veit Valentin Dengler gewählt.
Als Ergebnis seiner Beratungen stellt der Rechnungshofausschuss somit den Antrag, der Nationalrat wolle beschließen:
Der Bericht des Rechnungshofes betreffend Vorbereitung auf den Blackout-Fall – Reihe BUND 2025/2 (III-99 der Beilagen) wird zur Kenntnis genommen.
Wien, 2025 11 04
Veit Valentin Dengler Douglas Hoyos-Trauttmansdorff
Berichterstattung Obmann