482 der Beilagen zu den Stenographischen Protokollen des Nationalrates XXVIII. GP

 

Bericht

des Rechnungshofausschusses

über den Bericht des Rechnungshofes betreffend Energieeffizienz von Gebäuden der BIG mit Schwerpunkt Sanierung - Reihe BUND 2025/34 (III-228 der Beilagen)

Der gegenständliche Bericht erfolgte gemäß Art. 126d Abs. 1 zweiter Satz B-VG über Wahrnehmungen, die der Rechnungshof bei einer Gebarungsüberprüfung im Wirkungsbereich des

Bundesministeriums für Wirtschaft, Energie und Tourismus

betreffend Energieeffizienz von Gebäuden der BIG mit Schwerpunkt Sanierung

getroffen hat.

 

Der Rechnungshofausschuss hat den gegenständlichen Bericht in seiner 7. Sitzung am 04. November 2025 zur Fristwahrung in Verhandlung genommen und nach der Berichterstattung durch den Abgeordneten Veit Valentin Dengler die Beratungen vertagt.

Der Bericht wurde in einer weiteren Sitzung am 5. Mai 2026 behandelt.

 

10 . Sitzung am 5. Mai 2026

 

An der Debatte beteiligten sich die Abgeordneten Michael Fürtbauer, Franz Hörl, Mag. Nina Tomaselli, Silvia Kumpan-Takacs, MSc BA, Dominik Oberhofer, Mag. Paul Hammerl, MA sowie die Auskunftsperson Dipl. Ing. Gerald Beck, die Staatssekretärin im Bundesministerium für Wirtschaft, Energie und Tourismus, Mag. Elisabeth Zehetner und die Rechnungshofpräsidentin Dr. Margit Kraker.

 

Als Auskunftsperson im Sinne des § 40 Abs. 1 GOG war anwesend: Dipl. Ing. Gerald Beck.

 

Bei der Abstimmung wurde einstimmig beschlossen, dem Nationalrat die Kenntnisnahme des gegenständlichen Berichtes zu empfehlen.

 

Zum Berichterstatter für den Nationalrat wurde Abgeordneter Dominik Oberhofer gewählt.

Als Ergebnis seiner Beratungen stellt der Rechnungshofausschuss somit den Antrag, der Nationalrat wolle beschließen:

Der Bericht des Rechnungshofes betreffend Energieeffizienz von Gebäuden der BIG mit Schwerpunkt Sanierung - Reihe BUND 2025/34 (III-228 der Beilagen) wird zur Kenntnis genommen.

Wien, 2026 05 05

                             Dominik Oberhofer                                                        Mag. Karin Greiner

                                  Berichterstattung                                                             Obmann-Stellvertreterin