486 der Beilagen zu den Stenographischen Protokollen des Nationalrates XXVIII. GP
Bericht
des Rechnungshofausschusses
über den Bericht des Rechnungshofes betreffend Erdgas – Versorgungssicherheit – Reihe BUND 2025/1 (III-97 der Beilagen)
Der gegenständliche Bericht erfolgte gemäß Art. 126d Abs. 1 zweiter Satz B-VG über Wahrnehmungen, die der Rechnungshof bei einer Gebarungsüberprüfung im Wirkungsbereich der
Bundesministerien für Finanzen sowie
Klimaschutz, Umwelt, Energie, Mobilität, Innovation und Technologie
betreffend Erdgas – Versorgungssicherheit
getroffen hat.
Der Rechnungshofausschuss hat den gegenständlichen Bericht in seiner 2. Sitzung am 26. März 2025 zur Fristwahrung in Verhandlung genommen und nach der Berichterstattung durch die Abgeordnete Mag. Karin Greiner die Beratungen vertagt.
Der Bericht wurde in einer weiteren Sitzung am 5. Mai 2026 behandelt.
11 . Sitzung am 5. Mai 2026
An der Debatte beteiligten sich die Abgeordneten Mag. Nina Tomaselli, Bernhard Höfler, Michael Fürtbauer, Mst. Johann Höfinger, MBA, Mag. Paul Hammerl, MA und Franz Hörl sowie die Auskunftsperson Dipl. Ing. Mag. Michael Strebl, die Staatssekretärin im Bundesministerium für Wirtschaft, Energie und Tourismus, Mag. Elisabeth Zehetner und die Rechnungshofpräsidentin Dr. Margit Kraker.
Als Auskunftsperson im Sinne des § 40 Abs. 1 GOG war anwesend: Dipl. Ing. Mag. Michael Strebl
Bei der Abstimmung wurde einstimmig beschlossen, dem Nationalrat die Kenntnisnahme des gegenständlichen Berichtes zu empfehlen.
Zum Berichterstatter für den Nationalrat wurde Abgeordneter Bernhard Höfler gewählt.
Als Ergebnis seiner Beratungen stellt der Rechnungshofausschuss somit den Antrag, der Nationalrat wolle beschließen:
Der Bericht des Rechnungshofes betreffend Erdgas –
Versorgungssicherheit – Reihe BUND 2025/1
(III-97 der Beilagen) wird zur Kenntnis genommen.
Wien, 2026 05 05
Bernhard Höfler Mag. Karin Greiner
Berichterstattung Obmann-Stellvertreterin