Bericht

des Rechnungshofausschusses

über den Bericht des Rechnungshofes betreffend Liegenschaften der Allgemeinen Unfallversicherungsanstalt – Reihe BUND 2025/9 (III-121 der Beilagen)

Der gegenständliche Bericht erfolgte gemäß Art. 126d Abs. 1 zweiter Satz B-VG über Wahrnehmungen, die der Rechnungshof bei einer Gebarungsüberprüfung im Wirkungsbereich des

Bundesministeriums für Soziales, Gesundheit, Pflege und Konsumentenschutz

betreffend Liegenschaften der Allgemeinen Unfallversicherungsanstalt

getroffen hat.

 

Der Rechnungshofausschuss hat den gegenständlichen Bericht in seiner Sitzung am 26. März 2025 zur Fristwahrung in Verhandlung genommen und nach der Berichterstattung durch die Abgeordnete Mag. Karin Greiner die Beratungen vertagt.

Der Rechnungshofausschuss hat den gegenständlichen Bericht in seiner Sitzung am 20. Oktober 2026 erneut in Verhandlung genommen.

Vor Beginn der Verhandlungen wurde einstimmig die Beiziehung von Herrn Mag. Alexander Bernhard (Generaldirektor der AUVA) als Auskunftsperson gemäß § 40 Abs. 1 GOG-NR beschlossen.

An der Debatte beteiligten sich die Abgeordneten Wolfgang Zanger, Mag. Karin Greiner,
Mag. Nina Tomaselli, Johannes Gasser, BA Bakk. MSc, Franz Hörl, Wolfgang Moitzi und
Ralph Schallmeiner sowie die Auskunftsperson Mag. Alexander Bernhard, die Bundesministerin für Arbeit, Soziales, Gesundheit, Pflege und Konsumentenschutz Korinna Schumann und die Rechnungshofpräsidentin Dr. Margit Kraker.

 

Bei der Abstimmung wurde einstimmig beschlossen, dem Nationalrat die Kenntnisnahme des gegenständlichen Berichtes zu empfehlen.

 

Zum Berichterstatter für den Nationalrat wurde Abgeordneter Christoph Zarits gewählt.

Als Ergebnis seiner Beratungen stellt der Rechnungshofausschuss somit den Antrag, der Nationalrat wolle beschließen:

Der Bericht des Rechnungshofes betreffend Liegenschaften der Allgemeinen Unfallversicherungsanstalt – Reihe BUND 2025/9 (III-121 der Beilagen) wird zur Kenntnis genommen.

Wien, 2026 10 20

                               Christoph Zarits                                               Douglas Hoyos-Trauttmansdorff

                                  Berichterstattung                                                                          Obmann