Bericht

des Rechnungshofausschusses

über den Bericht des Rechnungshofes betreffend Versorgung von Personen mit postakuten Infektionssyndromen - Reihe BUND 2026/3 (III-277 der Beilagen)

Der gegenständliche Bericht erfolgte gemäß Art. 126d Abs. 1 zweiter Satz B-VG über Wahrnehmungen, die der Rechnungshof bei einer Gebarungsüberprüfung im Wirkungsbereich des

Bundesministeriums für Arbeit, Soziales, Gesundheit, Pflege und Konsumentenschutz

betreffend Versorgung von Personen mit postakuten Infektionssyndromen

getroffen hat.

 

Der Rechnungshofausschuss hat den gegenständlichen Bericht in seiner Sitzung am 7. April 2026 zur Fristwahrung in Verhandlung genommen und nach der Berichterstattung durch den Abgeordneten Andreas Kühberger die Beratungen vertagt.

Der Rechnungshofausschuss hat den gegenständlichen Bericht in seiner Sitzung am 20. Oktober 2026 erneut in Verhandlung genommen. An der Debatte beteiligten sich die Abgeordneten Christian Lausch, Silvia Kumpan-Takacs, MSc BA, Ralph Schallmeiner, Johannes Gasser, BA Bakk. MSc und
Angela Baumgartner sowie die Staatssekretärin im Bundesministerium für Arbeit, Soziales, Gesundheit, Pflege und Konsumentenschutz Ulrike Königsberger-Ludwig und die Rechnungshofpräsidentin
Dr. Margit Kraker.

 

Bei der Abstimmung wurde einstimmig beschlossen, dem Nationalrat die Kenntnisnahme des gegenständlichen Berichtes zu empfehlen.

 

Zur Berichterstatterin für den Nationalrat wurde Abgeordnete Mag. Karin Greiner gewählt.

Als Ergebnis seiner Beratungen stellt der Rechnungshofausschuss somit den Antrag, der Nationalrat wolle beschließen:

Der Bericht des Rechnungshofes betreffend Versorgung von Personen mit postakuten Infektionssyndromen - Reihe BUND 2026/3 (III-277 der Beilagen) wird zur Kenntnis genommen.

Wien, 2026 10 20

                            Mag. Karin Greiner                                            Douglas Hoyos-Trauttmansdorff

                                  Berichterstattung                                                                          Obmann