667 der Beilagen zu den Stenographischen Protokollen des Nationalrates XXVIII. GP
Bericht
des Rechnungshofausschusses
über den Bericht des Rechnungshofes betreffend Ärztliche Versorgung im niedergelassenen Bereich 2018 bis 2023 - Reihe BUND 2025/43 (III-263 der Beilagen)
Der gegenständliche Bericht erfolgte gemäß Art. 126d Abs. 1 zweiter Satz B-VG über Wahrnehmungen, die der Rechnungshof bei einer Gebarungsüberprüfung im Wirkungsbereich des
Bundesministeriums für Arbeit, Soziales, Gesundheit, Pflege und Konsumentenschutz
betreffend Ärztliche Versorgung im niedergelassenen Bereich 2018 bis 2023
getroffen hat.
Der Rechnungshofausschuss hat den gegenständlichen Bericht in seiner Sitzung am 20. Oktober 2026 erneut in Verhandlung genommen. An der Debatte beteiligten sich die Abgeordneten Ing. Harald Thau, Ralph Schallmeiner, Dominik Oberhofer, Ing. Manfred Hofinger und Wolfgang Moitzi sowie die Staatssekretärin im Bundesministerium für Arbeit, Soziales, Gesundheit, Pflege und Konsumentenschutz Ulrike Königsberger-Ludwig und die Rechnungshofpräsidentin Dr. Margit Kraker.
Bei der Abstimmung wurde einstimmig beschlossen, dem Nationalrat die Kenntnisnahme des gegenständlichen Berichtes zu empfehlen.
Als Ergebnis seiner Beratungen stellt der Rechnungshofausschuss somit den Antrag, der Nationalrat wolle beschließen:
Der Bericht des Rechnungshofes betreffend Ärztliche Versorgung im niedergelassenen Bereich 2018 bis 2023 - Reihe BUND 2025/43 (III-263 der Beilagen) wird zur Kenntnis genommen.
Wien, 2026 10 20
Mag. Karin Greiner Douglas Hoyos-Trauttmansdorff
Berichterstattung Obmann