671 der Beilagen zu den Stenographischen Protokollen des Nationalrates XXVIII. GP
Bericht
des Rechnungshofausschusses
über den Bericht des Rechnungshofes betreffend Pflege in Österreich und Förderung der 24‑Stunden-Betreuung in Oberösterreich und Wien; Follow-up-Überprüfung – Reihe BUND 2023/39 (III-30 der Beilagen)
Der gegenständliche Bericht erfolgte gemäß Art. 126d Abs. 1 zweiter Satz B-VG über Wahrnehmungen, die der Rechnungshof bei einer Gebarungsüberprüfung im Wirkungsbereich des
Bundesministeriums für Soziales, Gesundheit,
Pflege und Konsumentenschutz,
des Landes Oberösterreich sowie der Stadt Wien
betreffend Pflege in Österreich und Förderung
der 24 Stunden-Betreuung
in Oberösterreich und Wien
getroffen hat.
Der Rechnungshofausschuss hat den gegenständlichen Bericht in seiner Sitzung am 26. März 2025 zur Fristwahrung in Verhandlung genommen und nach der Berichterstattung durch die Abgeordnete Mag. Karin Greiner die Beratungen vertagt.
Der Rechnungshofausschuss hat den gegenständlichen Bericht in seiner Sitzung am 20. Oktober 2026 erneut in Verhandlung genommen.
Bei der Abstimmung wurde einstimmig beschlossen, dem Nationalrat die Kenntnisnahme des gegenständlichen Berichtes zu empfehlen.
Zum Berichterstatter für den Nationalrat wurde Abgeordneter Christoph Zarits gewählt.
Als Ergebnis seiner Beratungen stellt der Rechnungshofausschuss somit den Antrag, der Nationalrat wolle beschließen:
Der Bericht des Rechnungshofes betreffend Pflege in
Österreich und Förderung der 24‑Stunden‑Betreuung in
Oberösterreich und Wien; Follow-up-Überprüfung – Reihe
BUND 2023/39
(III-30 der Beilagen) wird zur Kenntnis genommen.
Wien, 2026 10 20
Christoph Zarits Douglas Hoyos-Trauttmansdorff
Berichterstattung Obmann