672 der Beilagen zu den Stenographischen Protokollen des Nationalrates XXVIII. GP
Bericht
des Rechnungshofausschusses
über den Bericht des Rechnungshofes betreffend Landwirtschaftliche Nutztierhaltung – Förderungen und Tierschutzkontrollen – Reihe BUND 2024/24 (III-47 der Beilagen)
Der gegenständliche Bericht erfolgte gemäß Art. 126d Abs. 1 zweiter Satz B-VG über Wahrnehmungen, die der Rechnungshof bei einer Gebarungsüberprüfung im Wirkungsbereich der
Bundesministerien für Land– und
Forstwirtschaft, Regionen und Wasserwirtschaft
sowie für Soziales, Gesundheit, Pflege und Konsumentenschutz,
des Landes Oberösterreich und des Landes Steiermark
betreffend Landwirtschaftliche Nutztierhaltung – Förderungen und Tierschutzkontrollen
getroffen hat.
Der Rechnungshofausschuss hat den gegenständlichen Bericht in seiner Sitzung am 26. März 2025 zur Fristwahrung in Verhandlung genommen und nach der Berichterstattung durch die Abgeordnete Mag. Karin Greiner die Beratungen vertagt.
Der Rechnungshofausschuss hat den gegenständlichen Bericht in seiner Sitzung am 20. Oktober 2026 erneut in Verhandlung genommen.
Bei der Abstimmung wurde einstimmig beschlossen, dem Nationalrat die Kenntnisnahme des gegenständlichen Berichtes zu empfehlen.
Zum Berichterstatter für den Nationalrat wurde Abgeordneter Christoph Zarits gewählt.
Als Ergebnis seiner Beratungen stellt der Rechnungshofausschuss somit den Antrag, der Nationalrat wolle beschließen:
Der Bericht des Rechnungshofes betreffend Landwirtschaftliche Nutztierhaltung – Förderungen und Tierschutzkontrollen – Reihe BUND 2024/24 (III-47 der Beilagen) wird zur Kenntnis genommen.
Wien, 2026 10 20
Christoph Zarits Douglas Hoyos-Trauttmansdorff
Berichterstattung Obmann