675 der Beilagen zu den Stenographischen Protokollen des Nationalrates XXVIII. GP
Bericht
des Rechnungshofausschusses
über den Bericht des Rechnungshofes betreffend Medizinische Rehabilitation – Entwicklung und Steuerung – Reihe BUND 2024/34 (III-67 der Beilagen)
Der gegenständliche Bericht erfolgte gemäß Art. 126d Abs. 1 zweiter Satz B-VG über Wahrnehmungen, die der Rechnungshof bei einer Gebarungsüberprüfung im Wirkungsbereich des
Bundesministeriums für Soziales, Gesundheit, Pflege und Konsumentenschutz
betreffend Medizinische Rehabilitation – Entwicklung und Steuerung
getroffen hat.
Der Rechnungshofausschuss hat den gegenständlichen Bericht in seiner Sitzung am 26. März 2025 zur Fristwahrung in Verhandlung genommen und nach der Berichterstattung durch die Abgeordnete Mag. Karin Greiner die Beratungen vertagt.
Der Rechnungshofausschuss hat den gegenständlichen Bericht in seiner Sitzung am 20. Oktober 2026 erneut in Verhandlung genommen.
Bei der Abstimmung wurde einstimmig beschlossen, dem Nationalrat die Kenntnisnahme des gegenständlichen Berichtes zu empfehlen.
Als Ergebnis seiner Beratungen stellt der Rechnungshofausschuss somit den Antrag, der Nationalrat wolle beschließen:
Der Bericht des Rechnungshofes betreffend Medizinische Rehabilitation – Entwicklung und Steuerung – Reihe BUND 2024/34 (III-67 der Beilagen) wird zur Kenntnis genommen.
Wien, 2026 10 20
Mag. Karin Greiner Douglas Hoyos-Trauttmansdorff
Berichterstattung Obmann