Bericht

des Rechnungshofausschusses

über den Bericht des Rechnungshofes betreffend Kinder- und Jugendpsychiatrie – Versorgungsplanung und Umsetzung – Reihe BUND 2025/28 (III-210 der Beilagen)

Der gegenständliche Bericht erfolgte gemäß Art. 126d Abs. 1 zweiter Satz B-VG über Wahrnehmungen, die der Rechnungshof bei einer Gebarungsüberprüfung im Wirkungsbereich des

Bundesministeriums für Arbeit, Soziales, Gesundheit, Pflege und Konsumentenschutz

betreffend Kinder- und Jugendpsychiatrie – Versorgungsplanung und Umsetzung

getroffen hat.

 

Der Rechnungshofausschuss hat den gegenständlichen Bericht in seiner Sitzung am 4. November 2025 zur Fristwahrung in Verhandlung genommen und nach der Berichterstattung durch den Abgeordneten Michael Seemayer die Beratungen vertagt.

Der Rechnungshofausschuss hat den gegenständlichen Bericht in seiner Sitzung am 20. Oktober 2026 erneut in Verhandlung genommen.

 

Bei der Abstimmung wurde einstimmig beschlossen, dem Nationalrat die Kenntnisnahme des gegenständlichen Berichtes zu empfehlen.

 

Zum Berichterstatter für den Nationalrat wurde Abgeordneter Christoph Zarits gewählt.

Als Ergebnis seiner Beratungen stellt der Rechnungshofausschuss somit den Antrag, der Nationalrat wolle beschließen:

Der Bericht des Rechnungshofes betreffend Kinder- und Jugendpsychiatrie – Versorgungsplanung und Umsetzung - Reihe BUND 2025/28 (III-210 der Beilagen) wird zur Kenntnis genommen.

Wien, 2026 10 20

                               Christoph Zarits                                               Douglas Hoyos-Trauttmansdorff

                                  Berichterstattung                                                                          Obmann