694 der Beilagen zu den Stenographischen Protokollen des Nationalrates XXVIII. GP
Bericht
des Rechnungshofausschusses
über den Bericht des Rechnungshofes betreffend KlimaTicket - Reihe BUND 2025/38 (III‑243 der Beilagen)
Der gegenständliche Bericht erfolgte gemäß Art. 126d Abs. 1 zweiter Satz B-VG über Wahrnehmungen, die der Rechnungshof bei einer Gebarungsüberprüfung im Wirkungsbereich des
Bundesministeriums für Innovation, Mobilität
und Infrastruktur
sowie der Länder Oberösterreich und Salzburg
betreffend KlimaTicket
getroffen hat.
Der Rechnungshofausschuss hat den gegenständlichen Bericht in seiner Sitzung am 27. Jänner 2026 zur Fristwahrung in Verhandlung genommen und nach der Berichterstattung durch den Abgeordneten Christoph Zarits die Beratungen vertagt.
Der Rechnungshofausschuss hat den gegenständlichen Bericht in seiner Sitzung am 3. November 2026 erneut in Verhandlung genommen. An der Debatte beteiligten sich, im Anschluss an eine einleitende Stellungnahme der Rechnungshofpräsidentin Dr. Margit Kraker, die Abgeordneten Dr. Elisabeth Götze, Mag. Gertraud Auinger-Oberzaucher, Manuel Litzke, BSc (WU), Franz Hörl, Wolfgang Moitzi und Michael Fürtbauer sowie der Bundesminister für Innovation, Mobilität und Infrastruktur Peter Hanke. Im Anschluss beantwortete der Bundesminister für Innovation, Mobilität und Infrastruktur Peter Hanke die an ihn gerichteten Fragen.
Bei der Abstimmung wurde einstimmig beschlossen, dem Nationalrat die Kenntnisnahme des gegenständlichen Berichtes zu empfehlen.
Zur Berichterstatterin für den Nationalrat wurde Abgeordnete Mag. Gertraud Auinger-Oberzaucher gewählt.
Als Ergebnis seiner Beratungen stellt der Rechnungshofausschuss somit den Antrag, der Nationalrat wolle beschließen:
Der Bericht des Rechnungshofes betreffend KlimaTicket - Reihe BUND 2025/38 (III-243 der Beilagen) wird zur Kenntnis genommen.
Wien, 2026 11 03
Mag. Gertraud Auinger-Oberzaucher Douglas Hoyos-Trauttmansdorff
Berichterstattung Obmann