Bericht

des Rechnungshofausschusses

über den Bericht des Rechnungshofes betreffend Auftragsvergaben von Bauleistungen durch die ASFINAG und die ÖBB – Reihe BUND 2022/10 (III-9 der Beilagen)

Der gegenständliche Bericht erfolgte gemäß Art. 126d Abs. 1 zweiter Satz B-VG über Wahrnehmungen, die der Rechnungshof bei einer Gebarungsüberprüfung im Wirkungsbereich des

Bundesministeriums für Klimaschutz, Umwelt, Energie, Mobilität, Innovation und Technologie

betreffend Auftragsvergaben von Bauleistungen durch die ASFINAG und die ÖBB

getroffen hat.

 

Der Rechnungshofausschuss hat den gegenständlichen Bericht in seiner Sitzung am 26. März 2025 zur Fristwahrung in Verhandlung genommen und nach der Berichterstattung durch die Abgeordnete Mag. Karin Greiner die Beratungen vertagt.

Der Rechnungshofausschuss hat den gegenständlichen Bericht in seiner Sitzung am 3. November 2026 erneut in Verhandlung genommen.

 

Bei der Abstimmung wurde einstimmig beschlossen, dem Nationalrat die Kenntnisnahme des gegenständlichen Berichtes zu empfehlen.

Als Ergebnis seiner Beratungen stellt der Rechnungshofausschuss somit den Antrag, der Nationalrat wolle beschließen:

Der Bericht des Rechnungshofes betreffend Auftragsvergaben von Bauleistungen durch die ASFINAG und die ÖBB – Reihe BUND 2022/10 (III-9 der Beilagen) wird zur Kenntnis genommen.

Wien, 2026 11 03

                            Mag. Karin Greiner                                            Douglas Hoyos-Trauttmansdorff

                                  Berichterstattung                                                                          Obmann