Bericht

des Rechnungshofausschusses

über den Bericht des Rechnungshofes betreffend Zuschussverträge zur Finanzierung der Schieneninfrastruktur der ÖBB; Follow-up-Überprüfung – Reihe BUND 2025/16 (III‑157 der Beilagen)

Der gegenständliche Bericht erfolgte gemäß Art. 126d Abs. 1 zweiter Satz B-VG über Wahrnehmungen, die der Rechnungshof bei einer Gebarungsüberprüfung im Wirkungsbereich der

Bundesministerien für Finanzen sowie für Innovation, Mobilität und Infrastruktur

betreffend Zuschussverträge zur Finanzierung der Schieneninfrastruktur der ÖBB;
Follow-up-Überprüfung

getroffen hat.

 

Der Rechnungshofausschuss hat den gegenständlichen Bericht in seiner Sitzung am 24. Juni 2025 zur Fristwahrung in Verhandlung genommen und nach der Berichterstattung durch den Abgeordneten Christoph Zarits die Beratungen vertagt.

Der Rechnungshofausschuss hat den gegenständlichen Bericht in seiner Sitzung am 3. November 2026 erneut in Verhandlung genommen.

 

Bei der Abstimmung wurde einstimmig beschlossen, dem Nationalrat die Kenntnisnahme des gegenständlichen Berichtes zu empfehlen.

 

Zur Berichterstatterin für den Nationalrat wurde Abgeordnete Mag. Gertraud Auinger-Oberzaucher gewählt.

Als Ergebnis seiner Beratungen stellt der Rechnungshofausschuss somit den Antrag, der Nationalrat wolle beschließen:

Der Bericht des Rechnungshofes betreffend Zuschussverträge zur Finanzierung der Schieneninfrastruktur der ÖBB; Follow-up-Überprüfung – Reihe BUND 2025/16 (III-157 der Beilagen) wird zur Kenntnis genommen.

Wien, 2026 11 03

           Mag. Gertraud Auinger-Oberzaucher                           Douglas Hoyos-Trauttmansdorff

                                  Berichterstattung                                                                          Obmann