Bericht

des Rechnungshofausschusses

über den Bericht des Rechnungshofes betreffend Europäisches Eisenbahnverkehrsleitsystem im ÖBB-Konzern – Reihe BUND 2026/23
(III-368 der Beilagen)

Der gegenständliche Bericht erfolgte gemäß Art. 126d Abs. 1 zweiter Satz B-VG über Wahrnehmungen, die der Rechnungshof bei einer Gebarungsüberprüfung im Wirkungsbereich des

Bundesministeriums für Innovation, Mobilität und Infrastruktur

betreffend Europäisches Eisenbahnverkehrsleitsystem im ÖBB-Konzern

getroffen hat.

 

Der Rechnungshofausschuss hat den gegenständlichen Bericht in seiner Sitzung am 8. September 2026 zur Fristwahrung in Verhandlung genommen und nach der Berichterstattung durch den Abgeordneten Ing. Thomas Elian die Beratungen vertagt.

Der Rechnungshofausschuss hat den gegenständlichen Bericht in seiner Sitzung am 3. November 2026 erneut in Verhandlung genommen.

 

Bei der Abstimmung wurde einstimmig beschlossen, dem Nationalrat die Kenntnisnahme des gegenständlichen Berichtes zu empfehlen.

 

Zur Berichterstatterin für den Nationalrat wurde Abgeordnete Angela Baumgartner gewählt.

Als Ergebnis seiner Beratungen stellt der Rechnungshofausschuss somit den Antrag, der Nationalrat wolle beschließen:

Der Bericht des Rechnungshofes betreffend Europäisches Eisenbahnverkehrsleitsystem im ÖBB-Konzern – Reihe BUND 2026/23 (III-368 der Beilagen) wird zur Kenntnis genommen.

Wien, 2026 11 03

                           Angela Baumgartner                                           Douglas Hoyos-Trauttmansdorff

                                  Berichterstattung                                                                          Obmann