Bericht

des Ausschusses für Verkehr und Mobilität

über den Bericht des Bundesministers für Innovation, Mobilität und Infrastruktur betreffend ÖBB-Rahmenplan 2027-2032 (III-363 der Beilagen)

Der auf sechs Jahre ausgelegte ÖBB-Rahmenplan wird jährlich mit einer Aktualisierung der Kosten und Zeitpläne der darin enthaltenen Projekte fortgeschrieben. Verkehrsminister Peter Hanke hat dem Nationalrat einen Bericht für den aktualisierten ÖBB-Rahmenplan für die Jahre 2027 – 2032 vorgelegt.

Der Ausschuss für Verkehr und Mobilität hat den gegenständlichen Bericht in seiner Sitzung am 5. November 2026 in Verhandlung genommen.

Der Ausschuss für Verkehr und Mobilität beschloss einstimmig Herrn Mag. Franz Hammerschmid, ÖBB-Infrastruktur AG, als Auskunftsperson gemäß § 40 Abs. 1 GOG-NR zu laden. Weiters wurde einstimmig beschlossen Frau Mag. Maria-Theresia Röhsler, LL.M., MBA, Schienen-Control GmbH, als Auskunftsperson gemäß § 40 Abs. 1 GOG-NR zu einem damit gemeinsam verhandelten Bericht zu laden.

Vor Schluss der Debatte beschloss der Ausschuss gemäß § 28b Abs. 4 des Geschäftsordnungsgesetzes des Nationalrates einstimmig den vorliegenden Bericht aus wichtigen Gründen nicht endzuerledigen.

An der Debatte beteiligten sich außer dem Berichterstatter Abgeordneter Mst. Joachim Schnabel die Abgeordneten Alois Schroll, Dr. Elisabeth Götze, Dipl.-Ing. Gerhard Deimek, Dominik Oberhofer, Margreth Falkner, Barbara Neßler, Andreas Haitzer, Lukas Brandweiner, Roland Baumann, Ing. Harald Thau und Franz Hörl sowie die Auskunftsperson Mag. Franz Hammerschmid und der Bundesminister für Innovation, Mobilität und Infrastruktur Peter Hanke.

Bei der Abstimmung wurde einstimmig beschlossen, dem Nationalrat die Kenntnisnahme des gegenständlichen Berichtes zu empfehlen.

Als Ergebnis seiner Beratungen stellt der Ausschuss für Verkehr und Mobilität somit den Antrag, der Nationalrat wolle den Bericht des Bundesministers für Innovation, Mobilität und Infrastruktur betreffend ÖBB-Rahmenplan 2027-2032 (III-363 der Beilagen) zur Kenntnis nehmen.

Wien, 2026 11 05

                         Mst. Joachim Schnabel                                                        Wolfgang Moitzi

                                  Berichterstattung                                                                          Obmann