1043/J XXVIII. GP
Eingelangt am 11.04.2025
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Anfrage
der Abgeordneten Markus Koza, Freundinnen und Freunde
an die Bundesministerin für Arbeit, Soziales, Gesundheit, Pflege und Konsumentenschutz
betreffend Gemeldete Schwerarbeitszeiten der Jahre 2022 bis 2024
Auf Seite 100 des Regierungsprogramms kündigt die Bundesregierung die „Entbürokratisierung der Schwerarbeit“ an und führt dazu unter Anderem aus, sie wolle den „Dokumentationsaufwand vereinfachen“.
Die Dokumentation von Schwerarbeit erfolgt gegenwärtig über eine Meldung der Schwerarbeitszeiten ausschließlich elektronisch über das System ELDA, in der Regel sogar automatisiert über Lohnverrechnungsprogramme. Die Ankündigung des Regierungsprogramms ist daher nicht ganz leicht verständlich. Aber das ist nicht Gegenstand dieser Anfrage.
Angesichts der angekündigten Veränderungen in Zusammenhang mit der Schwerarbeitsregelung ist von Bedeutung, von welchem Zahlengerüst auszugehen ist.
Die unterfertigenden Abgeordneten stellen daher folgende
1. Für wie viele Personen wurden – aufgeschlüsselt nach Geschlecht - jeweils für die Jahre 2014 bis 2024 Schwerarbeitsmeldungen erstattet?
2. Für wie viele Personen wurden jeweils für die Jahre 2022, 2023 und 2024 Schwerarbeitsmeldungen erstattet, aufgeschlüsselt nach Geschlecht und Zahl der in einem Jahr gemeldeten Schwerarbeitsmonate?
3. Für wie viele Personen wurden jeweils für die Jahre 2022, 2023 und 2024 Schwerarbeitsmeldungen erstattet, aufgeschlüsselt nach Geschlecht und Wirtschaftsabschnitt (ÖNACE)?
4. Für wie viele Personen wurden – aufgeschlüsselt entsprechend §5 Schwerarbeits-Verordnung nach Krankenversicherungsträger bzw. BUAK sowie nach Geschlecht – jeweils für die Jahre 2022, 2023 und 2024 Schwerarbeitsmeldungen erstattet?
5. Für wie viele Personen wurden – aufgeschlüsselt nach Kalendermonaten – jeweils im Jahr 2023 und 2024 Schwerarbeitsmonate gemeldet?
6. Wie viele Schwerarbeitsmeldungen wurden jeweils in den Jahren 2022, 2023 und 2024 aus formalen, rechtlichen, inhaltlichen oder sonstigen Gründen nicht anerkannt?
7. Ist daran gedacht, die abgefragten Zahlen oder Teile davon in Zukunft jährlich automatisch zu veröffentlichen (etwa als Teil von OPIS)? Wenn nein: Warum nicht?