126/J XXVIII. GP
Eingelangt am 20.11.2024
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ANFRAGE
des Abgeordneten Alois Kainz
an die
Bundesministerin für Landesverteidigung
betreffend Autarkie von Heeresliegenschaft im Katastrophenfall
Die Hochwasserkatastrophe vom 14. bis 16. September 2024 hat gezeigt, wie verwundbar die Heeresinfrastruktur ist. So kann man in „Mein Bezirk“ (Mein Bezirk/Niederösterreich vom 16./17. Oktober 2024) lesen:
„Im Zuge der Hochwasserkatastrophe ist es passiert, dass die Versorgung der beiden Kasernen Lager Kaufholz und Liechtenstein am Truppenübungsplatz (TÜPL) Allentsteig aufgrund ihrer Abhängigkeit vom Fernheizwerk Allentsteig am 14. September nicht mehr gegeben war. Das Heizwerk musste abgeschaltet werden.(…)
Auf Nachfrage teilt das Büro der Verteidigungsministerin mit, dass die EVN am Montag, dem 16. September, für den Bereich Allentsteig (darunter die Liechtenstein-Kaserne beziehungsweise Lager Kaufholz usw.) mobile Heizanlagen in Betrieb stellte, um diese Bereiche wieder mit Wärme zu versorgen. „Diese vertragliche Regelung besteht seit 1997", heißt es hierzu aus dem Büro.
Dieser Bericht zeigt, wie wichtig es ist, dass die Kasernen in Österreich autark werden. Weshalb es bereits am 13. Jänner 2023 eine Anfrage[1] zum Ausbau der Autarkie bzw. zur Schaffung der 12 Sicherheitsinsel bis 2025 gegeben hat. In der Beantwortung[2] vom 13. März 2023 wurde Folgendes festgehalten:
Eine Gesamtfertigstellung des Projektes mit Ende des Jahres 2025 wird aus heutiger Sicht als möglich erachtet. Gründe für allfällige Verschiebungen im Zuge der Realisierung innerhalb des Projektes Autarkie liegen unter anderem in den derzeit herrschenden und sich erst langsam beruhigenden Lieferkettenverzögerungen im Baubereich. Weitere Gründe für allfällige Terminkorrekturen innerhalb des Projektes können zum anfragegegenständlichen Zeitpunkt noch nicht abgeschätzt werden.
Aber derzeit scheint genau das Gegenteil der Fall zu sein und die Kasernen sind wie im Fall des TÜPl Allentsteig auf zivile Hilfe angewiesen. Besonders problematisch ist hierbei der Umstand, dass es auch bereits am 8. März 2021 einen Entschließungsantrag[3] gab, in welchem gefordert wurde, den TÜPl zur Sicherheitsinsel umzustrukturieren.
In diesem Zusammenhang richtet der unterfertigte Abgeordnete an die Bundesministerin für Landesverteidigung folgende
Anfrage
1. Wie viele, der geplanten 100 Liegenschaften des Bundesheers, sind mittlerweile autark (Bitte um Auflistung nach Liegenschaften)?
2. Welche der geplanten Liegenschaften sind noch nicht autark (Bitte um Auflistung der Liegenschaften)
3. Warum sind diese noch nicht Autark (Bitte um Auflistung je Liegenschaft)?
4. Bis wann soll die Autarkie hergestellt sein (bitte um Auflistung des Zeitplans je Liegenschaft)
5. Welche Kosten sind bisher durch den Um- bzw. Ausbau der einzelnen Liegenschaften entstanden (bitte um Auflistung nach Liegenschaften)?
6. Bewegen sich diese Kosten im geplanten Budget (bitte um Auflistung nach Liegenschaften)?
7. Wie hoch ist das für 2025 vorgesehene Budget, um die nötigen Arbeiten abzuschließen (bitte um Auflistung nach Liegenschaften)?
8. Sind alle 12 geplanten Sicherheitsinseln bereits fertiggestellt (Bitte um Auflistung nach Liegenschaften und Bekanntgabe des Fertigstellungsgrads und des Zeitplans bis zur Fertigstellung)?
9. Welche Voraussetzungen müssen die geplanten 100 Liegenschaften erfüllen, damit diese als autark gelten (Bitte um Auflistung der einzelnen Kriterien)?
10. Welche Voraussetzungen müssen die 12 Sicherheitsinseln erfüllen, damit diese als autark gelten (Bitte um Auflistung der einzelnen Kriterien)?
11. Wie weit ist der Ausbau der Autarkie am TÜPl Allentsteig (Auflistung nach den Liegenschaften Lager Kaufholz und Liechtenstein Kaserne)?
12. Welche Ausbauschritte fehlen noch in zuvor genannten Liegenschaften und wann werden diese ausgeführt?
13. Wie lange laufen die Lieferverträge am TÜPl Allentsteig für Wärme mit der EVN?
14. Wurden diese Verträge nach dem Hochwasser von 14. bis 16. September 2024 neu evaluiert?
a. Wenn nicht, warum nicht?
15. Waren zur Zeit des Ausfalls der Fernwärme und des Stroms Patienten in den Sanitätseinrichtungen des TÜPl Allentsteig stationär untergebracht?
a. Wenn ja, wie wurde gewährleistet, dass deren Behandlung und Versorgung weiterhin gegeben war?