1447/J XXVIII. GP

Eingelangt am 25.04.2025
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ANFRAGE

des Abgeordneten Michael Gmeindl

an die Bundesministerin für Landesverteidigung

betreffend Transport, Lagerung und Vernichtung von Corona-Impfstoffdosen durch das Österreichische Bundesheer

Das Österreichische Bundesheer wurde für eine Vielzahl von Aufgaben im Zusammenhang mit den Corona-Maßnahmen der schwarz-grünen Bundesregierung herangezogen, welche nichts mit dem verfassungsrechtlichen Auftrag der militärischen Landesverteidigung zu tun hatten.

In diesem Zusammenhang richtet der unterfertigte Abgeordnete an die Bundes-ministerin für Landesverteidigung nachstehende

Anfrage

1. Wie viele Corona-Impfstoffdosen lagerte das Österreichische Bundesheer insgesamt ein?

2. Wo wurden zu welchem Zeitpunkt und in welchem Umfang Corona-Impfstoff-dosen eingelagert (Bitte um Auflistung nach Monat, Standort und Menge)

3. Wurden Corona-Impfstoffdosen vom Österreichischen Bundesheer auch im Ausland gelagert?

a. Wenn ja, wo?

b. Wenn ja, zu welchem Zweck?

4. Welche Kosten entstanden dem Österreichischen Bundesheer aufgrund der Lagerung dieser Impfstoffdosen, sowohl in der Anschaffung als auch im Betrieb?

5. In welchem Ausmaß wurde Personal dafür herangezogen, um diese Lagerungen sicherzustellen bzw. um diese logistisch zu administrieren?

6. Lagert das Österreichische Bundesheer auch heute noch Corona-Impfstoff-dosen ein?

a. Wenn ja, wo und in welchem Umfang?

b. Wenn ja, zu welchem Zweck?

c. Wenn ja, welcher personelle Aufwand ist hiermit verbunden?

d. Wenn ja, welche Kosten entstehen hierdurch pro Monat?

7. Wie viele Transporte von Corona-Impfstoffdosen führte das Österreichische Bundesheer insgesamt durch, sowohl im Inland als auch ins Ausland?

8. Über welche Routen verliefen diese Transporte und mit welchen Transport-mitteln wurden diese durchgeführt? (Bitte um Auflistung der jeweiligen Fahrtstrecken aller Transporte mit Corona-Impfstoffdosen und der dafür jeweils herangezogenen Transportmittel)

9. Welche Kosten entstanden dem Österreichischen Bundesheer aufgrund der Transporte dieser Impfstoffdosen, bspw. aufgrund von Treibstoffverbrauch?

10. In welchem Ausmaß wurde Personal dafür herangezogen, um diese Transporte sicherzustellen?

11. Zu welchen konkreten Zwecken wurden Corona-Impfstoffdosen ins Ausland transportiert?

a. In welche Länder wurden jeweils wie viele Impfstoffdosen transportiert?

12. Wie viele der vom Österreichischen Bundesheer gelagerten Impfstoffdosen wurden schlussendlich verimpft?

13. Was geschah mit jenen Corona-Impfstoffdosen, die nicht verimpft wurden?

14. Wurden vom Österreichischen Bundesheer gelagerte Corona-Impfstoffdosen in weiterer Folge vernichtet?

a. Wenn ja, warum?

b. Wenn ja, in welcher Anzahl?

c. Wenn ja, welche Kosten entstanden durch die Vernichtung dieser Impf-stoffdosen?

15. Welche Maßnahmen wurden gesetzt, um die im Ausland stationierten österreichischen Soldaten zu impfen?

a. Woher wurde hierbei jeweils der Impfstoff bezogen?