1453/J XXVIII. GP
Eingelangt am 25.04.2025
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ANFRAGE
des Abgeordneten Harald Thau
an die Bundesministerin für Landesverteidigung
betreffend Bundesheer-Einsatz zur Bekämpfung der Maul- und Klauenseuche in der Slowakei
Im Rahmen des EU-Zivilschutzmechanismus war seit 26. März 2025 eine Katastrophenhilfeeinheit des Österreichischen Bundesheers (AFDRU) in der Slowakei im Einsatz, um bei der Eindämmung der Maul- und Klauenseuche (MKS) mitzuwirken. Die Aufgabe der eingesetzten Soldaten bestand insbesondere in der Dekontamination von Fahrzeugen am Grenzübergang Rajka, um eine Ausbreitung des Virus zu verhindern. Der Einsatz wurde laut Medienberichten am 7. April 2025 vorzeitig beendet.[1]
In diesem Zusammenhang richtet der unterfertigte Abgeordnete an die Bundes-ministerin für Landesverteidigung nachstehende
Anfrage
1. Wie viele Personen waren beim Einsatz zur Bekämpfung der Maul- und Klauenseuche in der Slowakei beteiligt?
a. Aus welchen Organisationselementen/Einheiten/Verbänden setzten sich diese zusammen?
b. Handelte es sich dabei um Bedienstete des ÖBH/BMLV oder Wehrpflichtige des Milizstandes bzw. Frauen in Miliztätigkeit?
2. Waren neben der Katastrophenhilfeeinheit AFDRU noch andere Teile des Bundesheers am Einsatz beteiligt?
3. Wie hoch sind die Kosten, die dem BMLV durch den Einsatz entstanden sind?
4. Wurde der Einsatz seitens der slowakischen Behörden beendet?
a. Falls ja, warum?
b. Falls nein, wer traf die Entscheidung den Einsatz zu beenden?
c. Falls nein, was waren die Entscheidungsgrundlagen, den Einsatz vorzeitig zu beenden?
5. Waren im April 2025 neben den in der Slowakei eingesetzten Kräften auch weitere Teile der AFDRU bzw. des ABC-Abwehrzentrums im Ausland tätig?
a. Falls ja, zu welchem Zweck?
b. Falls ja, in welcher Mannstärke?
c. Falls ja, aus welchen Organisationselementen setzten sich diese zusammen?
d. Falls ja, ab welchem Zeitpunkt?
e. Gab es dabei personelle Überschneidungen mit den Soldaten, die in der Slowakei eingesetzt waren?
[1] https://www.derstandard.at/story/3000000264561/mks-bundesheer-beendet-katastrophenhilfseinsatz-in-slowakei