1754/J XXVIII. GP

Eingelangt am 06.05.2025
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ANFRAGE

des Abgeordneten Michael Schnedlitz

an den Bundeskanzler

betreffend Todesfälle von Bediensteten Ihres Ressorts im Zusammenhang mit einer COVID-19-Impfung

Die Bundesregierung hat im Rahmen ihrer COVID-19-Politik mit Nachdruck auf die Impfung der Bevölkerung gesetzt – auch im Bereich des öffentlichen Dienstes. Zahlreiche Bedienstete der Bundesministerien und nachgeordneten Dienststellen haben sich im Zuge der behördlich empfohlenen und teils stark beworbenen Impfkampagnen gegen COVID-19 impfen lassen.

Angesichts der wachsenden Zahl an öffentlich gewordenen Berichten über mögliche Nebenwirkungen und Komplikationen im Zusammenhang mit den COVID-19-Impf-stoffen – darunter auch schwere gesundheitliche Folgen bis hin zu Todesfällen – ist es im Sinne der Aufklärung und Transparenz dringend notwendig, auch innerhalb des Bundesdienstes eine faktenbasierte Prüfung dieser Vorgänge vorzunehmen.

Besonderes Augenmerk gilt dabei der Frage, ob es in Ministerien oder nachgeordneten Dienststellen zu Todesfällen unter Bediensteten kam, bei denen ein zeitlicher oder möglicher ursächlicher Zusammenhang mit einer oder mehreren COVID-19-Impfungen besteht. Eine umfassende und ehrliche Aufarbeitung dieser Entwicklungen ist im Interesse der betroffenen Familien und Kolleginnen und Kollegen unabdingbar.

Die FPÖ hat den Bürgern versprochen, die verfehlte Corona-Politik lückenlos aufzuarbeiten.

In diesem Zusammenhang richtet der unterfertigte Abgeordnete an den Bundeskanzler nachstehende

Anfrage

1. Wie entwickelte sich die Zahl der Todesfälle von Bediensteten Ihres Ressorts seit dem Jahr 2018? (Bitte um Aufschlüsselung nach Geschlecht, Monat, Jahr, Anzahl der Bediensteten, Krankenstandstage und Dienststellen)

2. Was waren die Hauptgründe für Todesfälle von Bediensteten Ihres Ressorts seit dem Jahr 2018? (Bitte um Aufschlüsselung nach Geschlecht, Monat, Jahr, Anzahl der Bediensteten, Krankenstandstage und Dienststellen)

3. Wenn es zu einem Anstieg der Todesfälle von Bediensteten Ihres Ressorts gekommen ist, worin liegt die Ursache?

4. Wie viele Todesfälle gab es jeweils in zeitlicher Nähe zu COVID-19-Impfungen? (Bitte um Aufschlüsselung nach Geschlecht, Monat, Jahr, Anzahl der Bediensteten, Krankenstandstage und Dienststellen)

5. Welche COVID-19-Impfstoffe wurden in jenen Fällen verabreicht, bei denen ein Naheverhältnis zum Todeszeitpunkt festgestellt wurde?

6. Handelte es sich jeweils um die erste, zweite, dritte oder eine weitere Auffrischungsimpfung?

7. Wie alt waren die verstorbenen Bediensteten Ihres Ressorts jeweils zum Zeitpunkt ihres Todes? (Bitte um Aufschlüsselung nach Alter, Geschlecht, Zeitpunkt des Todes, Dienststellen)