1810/J XXVIII. GP

Eingelangt am 06.05.2025
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ANFRAGE

des Abgeordneten Michael Schnedlitz

an die Bundesministerin für Arbeit, Soziales, Gesundheit, Pflege und Konsumenten-schutz

betreffend Fehlstunden von Bediensteten und Gehaltszahlungen während Corona-Quarantänen in Ihrem Ressort

Im Zuge der Corona-Pandemie wurden in Österreich durch gesetzliche Vorgaben und Verordnungen zahlreiche Quarantänebestimmungen eingeführt, die für eine große Zahl von Arbeitnehmern – auch im öffentlichen Dienst – vorübergehende Dienst-verhinderungen zur Folge hatten. In vielen Fällen war eine Tätigkeit im Homeoffice nicht möglich oder wurde organisatorisch nicht umgesetzt, sodass es zu vollständigem Arbeitsausfall bei gleichzeitig fortlaufender Gehaltszahlung kam.

Gerade im Hinblick auf eine transparente und wirtschaftlich verantwortungsvolle Verwaltung des öffentlichen Dienstes ist es jedoch wesentlich zu erfassen, in welchem Umfang im Rahmen der Corona-Maßnahmen Arbeitsleistungen entfallen sind, obwohl das volle Gehalt oder andere Leistungen weiterbezahlt wurden. Dies betrifft sowohl quarantänebedingte Fehlstunden als auch die daraus resultierenden finanziellen Auswirkungen für die Republik.

Da die Corona-Maßnahmen unter anderem mit massiven Kosten für den Steuerzahler verbunden waren, erscheint es notwendig, Klarheit darüber zu schaffen, wie viele Arbeitsstunden in Ihrem Ressort aufgrund von Quarantäneanordnungen nicht geleistet wurden – und welche konkreten finanziellen Auswirkungen dies hatte. Zudem ist aufzuarbeiten, inwieweit es zu einem tatsächlichen Missverhältnis zwischen Gehalts-zahlung und erbrachter Arbeitsleistung kam.

Die FPÖ hat den Bürgern versprochen, die verfehlte Corona-Politik lückenlos aufzuarbeiten.

In diesem Zusammenhang richtet der unterfertigte Abgeordnete an die Bundes-ministerin für Arbeit, Soziales, Gesundheit, Pflege und Konsumentenschutz nachstehende

Anfrage

1. Wie viele Arbeitsstunden wurden in Ihrem Ressort im Zeitraum 2020 bis 2023 aufgrund von Quarantäneanordnungen nicht geleistet? (Bitte um Auf-schlüsselung nach Jahr, Monat, Anzahl der betroffenen Bediensteten und Dienststelle)

2. Welche konkreten Gründe lagen den jeweiligen Quarantänen zugrunde? (Bitte um Aufschlüsselung nach positiven PCR-Tests, Kontaktpersonen, Verdachts-fällen, Reisequarantänen)

3. Wie hoch sind die gesamten Kosten für bezahlte Arbeitszeit im Zusammenhang mit diesen quarantänebedingten Fehlzeiten? (Bitte um Angaben der Kosten pro Jahr seit dem Jahr 2020)

4. In wie vielen Fällen kam es während der Quarantäne zu keinerlei Arbeits-leistung?

5. Wie bewertet Ihr Ressort aus heutiger Sicht die entstandenen Kosten für bezahlte Arbeitszeit ohne entsprechende Gegenleistung im Zusammenhang mit Quarantäneanordnungen?

6. Kam es zu internen Evaluierungen in Ihrem Ressort betreffend den Umgang mit quarantänebedingten Fehlzeiten?

a. Wenn ja, bitte um Übermittlung dieser Evaluierungsberichte