1983/J XXVIII. GP

Eingelangt am 06.05.2025
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ANFRAGE

des Abgeordneten Mag. Gerhard Kaniak

an die Bundesministerin für Arbeit, Soziales, Gesundheit, Pflege und Konsumenten-schutz

betreffend Aufarbeitung der Auswirkungen der Covid-19 Krise

Die COVID-19-Krise und die damit einhergehenden staatlichen Verordnungen stellen eines der prägendsten Ereignisse für die Österreichische Bevölkerung dar - mit weitreichenden Folgen auf fast alle Bereiche des öffentlichen Lebens, Vor allem aber mit umfassenden Konsequenzen im Gesundheitswesen, im gesellschaftlichen Gefüge und für das Vertrauen der Bevölkerung in die Politik.

Somit besteht die dringende Notwendigkeit, die ergriffenen Maßnahmen und die damit einhergehenden Folgen und Spätfolgen der Covid-19-Maßnahmen umfassend zu analysieren und aufzuarbeiten.

Von besonderem Interesse sind dabei die gesundheitlichen Folgen – etwa in Form von Impfschäden, psychischen Belastungen bis zu Suiziden. Auch muss die medizinische Versorgung, wie etwa die intensivmedizinischen Versorgungskapazitäten und die bestehende Problematik der Arzneimittelverfügbarkeit evaluiert werden.

Ergänzend dazu bedarf es einer vollständigen Transparenz in Bezug auf die in der Pandemie getätigten öffentlichen Ausgaben, vor allem im Bereich von Beschaffungen, Beratungsverträgen, ausgelagerten Leistungen sowie die Einrichtung externer Experten- und Beratungsgremien.

In diesem Zusammenhang richtet der unterfertigte Abgeordnete an die Bundes-ministerin für Soziales, Gesundheit, Pflege und Konsumentenschutz nachstehende

Anfrage

1. Wie viele ärztliche diagnostizierte Fälle von ME/CFS beziehungsweise Long Covid wurden in Österreich jeweils in den Jahren 2019, 2020, 2021, 2022, 2023 2024 sowie bis einschließlich 31.März 2025 registriert?

2. Wie viele Impfschäden wurden in den letzten sechs Jahren anerkannt? (Bitte um Aufschlüsselung nach Art der Impfung und Anzahl der Impfschäden pro Jahr sowie nach Anzahl der betroffenen Personen: Schwangere, Kinder und Jugendliche)

3. Wie hoch waren die Gesamtauszahlungen auf Basis des Impfschadengesetzes in den letzten sechs Jahren? (Bitte um Aufschlüsselung nach Jahr und Art der Impfung)

4. Wie hoch ist die Anzahl an gemeldeten Verdachtsfällen von Impfneben-wirkungen, Komplikationen oder Schäden in Bezug auf Impfungen?

a. Wie viele Verdachtsfälle wurden pro Jahr gemeldet? (Bitte um Aufschlüsselung nach Jahr und Art der Impfung)

b. Wie hoch sind die Verdachtsfälle bei Schwangeren, Kindern unter 16 und Jugendlichen unter 18 Jahren?

5. Falls es signifikante Abweichungen bei den Anerkennungsraten zwischen Covid-19 Impfungen und anderen Impfungen gibt, wie erklären Sie diese Unterschiede?

6. Wie hoch waren die Gesamtauszahlungen auf Basis des Impfschadengesetzes in den letzten sechs Jahren? (Bitte um Aufschlüsselung nach Jahr und Art der Impfung)

7. Wurde in den Jahren 2020 bis 2023 ein Anstieg von Fehlgeburten bei Frauen verzeichnet?

a. Wenn ja, wie hoch war der Anstieg?

i. Könnte dieser mögliche Anstieg von Fehlgeburten in Zusammen-hang mit der Covid-Impfung stehen?

ii. Wenn ja, wie erklären Sie diesen Zusammenhang?

8. Wie viele verfügbare Intensivbetten gab es jeweils bis zum 31. Dezember in den Jahren 2020 bis 2023 in den einzelnen Bundesländern?

a. Wie viele Betten wurden für Coronainfizierte aufgewendet?

9. Wie hoch war die durchschnittliche Belegungsrate der Intensivbetten in den letzten sechs Jahren in den einzelnen Bundesländern?

10. Wurde bei den Sterbefällen in „mit Corona infiziert, verstorben“ oder „an Corona verstorben“ unterschieden?

11. Wie viele von den Verstorbenen waren gegen Covid-19 geimpft?

12. Wie viele Fälle psychischer Erkrankungen wurden in den letzten sechs Jahren erfasst?

a. Wie hoch war die Anzahl der Kinder und Jugendlichen unter 18 Jahren?

13. Wie viele stationäre Behandlungsplätze standen in der Zeitspanne 2019 bis 2025 für psychische Erkrankungen zur Verfügung?

a. Wie hoch war die Anzahl der Behandlungsplätze eingeteilt nach Erwachsenen- und Jugendpsychiatrie?

b. Wie hoch war deren jeweilige Auslastung?

14. Wie viele Suizide und Suizidversuche wurden in den letzten sechs Jahren bei Jugendlichen unter 18 erfasst? (Bitte um Aufschlüsselung nach Jahr)

15. Wie viele nicht lieferbare Arzneimittel wurden jeweils zum Monatsende in den letzten sechs Jahren gemeldet? (Bitte um Aufschlüsselung nach Monat und Art des Medikaments)

16. In welcher Höhe wurden in den Jahren 2021, 2022 und 2023 von Ihrem Ministerium bzw. nachgeordneten Dienststellen, Beschaffungen im Zusammenhang mit COVID-19 getätigt? (Bitte um Aufschlüsselung nach Kosten für Tests, Masken, medizinische Geräte)

17. In welcher Höhe wurden in den Jahren 2021, 2022 und 2023 Ausgaben im Zusammenhang mit COVID-19 für externe Beratung, Gutachten, Expertisen, Kommunikationsmaßnahmen oder Kostenersätze geleistet?

18. Gab es in Ihrem Ministerium im Zusammenhang mit COVID-19 zusätzlich zu den bestehenden ministeriellen Strukturen, eine Einrichtung von Experten- oder Beratungsgremien?

a. Wenn ja, welche Personen wurden in diese Gremien berufen?

b. Nach welchen Kriterien erfolgte deren Auswahl?

c. Wie hoch waren die Gesamtkosten dieser Gremien?

19. Welche Kosten sind Ihrem Ministerium im Zeitraum 2020 bis 2023 durch Auslagerungen an das Österreichische Rote Kreuz im Zusammenhang mit COVID-19 entstanden? (Bitte um Aufschlüsselung nach Jahr)