1990/J XXVIII. GP
Eingelangt am 06.05.2025
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ANFRAGE
des Abgeordneten MMMag. Dr. Axel Kassegger
an den Bundesminister für Wirtschaft, Energie und Tourismus
betreffend Belastung von Gewerbe und Handwerk durch Corona-Maßnahmen und ihre Nachwirkungen
Die Corona-Pandemie hat zahlreiche Branchen der österreichischen Wirtschaft erheblich getroffen, so auch das heimische Gewerbe und Handwerk. Diese kleinteilige, regional verankerte Branche ist ein Rückgrat der österreichischen Wirtschaft, sowohl im Hinblick auf die Beschäftigung als auch auf die Wertschöpfung. Dennoch wurden viele Gewerbe- und Handwerksbetriebe durch die staatlich verordneten Maßnahmen zur Pandemiebekämpfung in ihrer wirtschaftlichen Tätigkeit massiv eingeschränkt.
Lockdowns, Ausgangsbeschränkungen, 2G-/3G-Zugangsregelungen, kurzfristige Verordnungen und wechselnde Hygieneauflagen führten dazu, dass zahlreiche Betriebe über Wochen und Monate hinweg keine oder nur stark eingeschränkte Dienstleistungen anbieten konnten. Anders als Großbetriebe verfügten viele dieser Unternehmen jedoch nicht über die Reserven, um längere Ausfälle aufzufangen. Die Folge waren Einnahmenverluste, Investitionsstopps, Auftragsstornierungen und in vielen Fällen auch Betriebsschließungen oder Insolvenzen.
Darüber hinaus hatten die Maßnahmen mittelbare Effekte auf die Ausbildung, Fachkräftebindung und das regionale Wirtschaftsgefüge. Auch die Umsetzung und Kontrolle der zahlreichen Regelungen stellte für kleine Betriebe eine unverhältnismäßige bürokratische und finanzielle Belastung dar. Die meisten dieser wirtschaftlichen Verwerfungen wurden nicht nur durch die Pandemie selbst, sondern vor allem durch die staatlichen Reaktionen darauf verursacht. Daher erscheinen eine rückblickende Aufarbeitung sowie eine klare Darstellung der mittel- und langfristigen Folgen für Gewerbe und Handwerk besonders notwendig.
In diesem Zusammenhang richtet der unterfertigte Abgeordnete an den Bundes-minister für Wirtschaft, Energie und Tourismus nachstehende
Anfrage
1. Ist dem Ministerium bekannt, wie viele Insolvenzen und dauerhafte Betriebsschließungen in der Sparte Gewerbe und Handwerk auf die Corona-Maßnahmen zurückzuführen sind?
2. Welche Unterstützungsleistungen wurden speziell für das Gewerbe und Handwerk bereitgestellt und in welchem Ausmaß wurden diese in Anspruch genommen?
3. Welche Rückmeldungen oder Beschwerden gingen beim Ministerium vonseiten handwerklicher Betriebe im Hinblick auf die Belastung durch die Maßnahmen ein?
4. Welche Branchen der Sparte Gewerbe und Handwerk waren besonders stark von Umsatzverlusten und Personalabbau betroffen? (Bitte um Auflistung der relevanten Zahlen nach Jahr und Bundesland)
5. In welchem Ausmaß kam es zu Ausbildungsabbrüchen oder sinkenden Lehrlingszahlen im handwerklichen Bereich in den Jahren 2020 bis 2024?
6. Wurden Studien oder Evaluierungen zur langfristigen wirtschaftlichen Erholung des Gewerbes und Handwerks beauftragt oder durchgeführt?
7. Wie bewertet das Ministerium rückblickend die Verhältnismäßigkeit der Einschränkungen für körpernahe Dienstleister gegenüber dem tatsächlichen epidemiologischen Risiko?
8. Gibt es Erhebungen oder Schätzungen darüber, wie sich die Pandemie auf die Schwarzarbeit im handwerklichen Bereich ausgewirkt hat?
9. Gab es während der Pandemie einen messbaren Rückgang von Neu-gründungen im Bereich Gewerbe und Handwerk?
Welche Lehren wurden aus der Krise gezogen, um diese Betriebe bei künftigen Krisen besser zu schützen?