1992/J XXVIII. GP

Eingelangt am 06.05.2025
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ANFRAGE

des Abgeordneten MMMag. Dr. Axel Kassegger

an den Bundesminister für Wirtschaft, Energie und Tourismus

betreffend Krisenvorsorge und wirtschaftliche Resilienz im Falle zukünftiger Pandemien oder vergleichbarer Krisen

Die COVID-19-Pandemie hat in den Jahren 2020 bis 2022 tiefgreifende wirtschaftliche Verwerfungen ausgelöst und massive Schwächen in der Krisenfestigkeit der österreichischen Wirtschaft und Verwaltung offengelegt. Zahlreiche Betriebe gerieten durch staatlich verordnete Lockdowns, Lieferkettenprobleme, Nachfrageausfälle und Personalmangel in existenzielle Bedrängnis. Auch die staatlichen Unterstützungs-maßnahmen konnten diese Belastungen häufig nur verzögert oder unzureichend abfedern.

Angesichts dieser Erfahrungen stellt sich die zentrale Frage, inwiefern das Bundesministerium für Wirtschaft, Energie und Tourismus strukturelle Lehren aus der Pandemie gezogen hat und welche konkreten Maßnahmen mittlerweile gesetzt wurden, um Österreichs Wirtschaft für zukünftige Krisen resilienter aufzustellen. Neben Fragen der Krisenkommunikation, Digitalisierung und Versorgungssicherheit sind dabei insbesondere auch strategische Reserven, branchenspezifische Risiko-modelle sowie Frühwarnsysteme von Bedeutung.

Die internationale Lage, welche von geopolitischen Spannungen geprägt ist, erfordert ebenso wie die Möglichkeit neuer Pandemien eine robuste und vorausschauende wirtschaftspolitische Krisenvorsorge. Transparente Informationen über die bisherigen Lehren, Evaluierungen und Maßnahmen sind daher von hoher öffentlicher Relevanz.

In diesem Zusammenhang richtet der unterfertigte Abgeordnete an den Bundes-minister für Wirtschaft, Energie und Tourismus nachstehende

Anfrage

1. Welche konkreten Lehren wurden aus Sicht des Ministeriums aus der Covid-19-Pandemie im Hinblick auf die wirtschaftliche Krisenresilienz gezogen?

2. Welche internen oder externen Evaluierungen zur Effizienz und Zielgenauigkeit der wirtschaftspolitischen Maßnahmen während der Pandemie wurden seit 2020 durchgeführt oder beauftragt?

3. Gibt es ein aktualisiertes oder neu entwickeltes wirtschaftspolitisches Krisen-vorsorgekonzept für Österreich für den Fall einer zukünftigen Pandemie oder vergleichbaren Krise?

4. Welche organisatorischen, personellen oder strukturellen Anpassungen wurden im Ministerium vorgenommen, um im Krisenfall schneller, koordinierter und effizienter agieren zu können?

5. Wurden branchenspezifische Risikoanalysen oder Notfallpläne für besonders krisenanfällige Bereiche wie Tourismus, Gastronomie, Kultur, Einzelhandel oder Exportwirtschaft erstellt?

6. Welche konkreten Maßnahmen wurden ergriffen oder sind geplant, um die Widerstandsfähigkeit kritischer Wirtschaftszweige gegen externe Schocks zu stärken?

7. Inwiefern fließen internationale Beispiele (z.B. Schweden oder die Schweiz) in die Überarbeitung österreichischer Krisenvorsorgestrategien ein?

8. Gibt es Pläne zur Schaffung oder Stärkung von wirtschaftlichen Frühwarn-systemen oder Indikatoren, die kritische Entwicklungen frühzeitig erkennen lassen?

9. Wie wird sichergestellt, dass im Krisenfall künftig rasch und zielgerichtet Hilfsmaßnahmen umgesetzt werden können, unter Vermeidung von Bürokratie, Doppelgleisigkeiten und verspäteten Auszahlungen?