1995/J XXVIII. GP

Eingelangt am 06.05.2025
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ANFRAGE

des Abgeordneten MMMag. Dr. Axel Kassegger

an die Bundesministerin für Frauen, Wissenschaft und Forschung

betreffend Staatliche Förderungen und Einflüsse auf Forschungseinrichtungen während der Corona-Pandemie

Zahlreiche Forschungseinrichtungen, Universitäten und Wissenschaftler spielten während der Corona-Pandemie eine zentrale Rolle. Von staatlicher Seite wurden unter anderem dafür erheblich Mittel aufgewendet. Es ist nicht nur essentiell, dass diese Mittel zweckmäßig verwendet werden, sondern auch trotzdem die Unabhängigkeit und Freiheit der Wissenschaft gewahrt bleibt.

In diesem Zusammenhang richtet der unterfertigte Abgeordnete an die Bundes-ministerin für Frauen, Wissenschaft und Forschung nachstehende

Anfrage

1. Welche Forschungsinstitute oder Universitäten haben staatliche Förderungen im Zusammenhang mit der Corona-Pandemie erhalten und wie hoch waren diese jeweils?

2. Welche konkreten Forschungsprojekte im Zusammenhang mit Corona wurden dabei gezielt gefördert?

3. Wie hoch waren jeweils die Fördersummen dieser Forschungsprojekte?

4. Gab es eine bevorzugte Zusammenarbeit mit bestimmten Forschungsinstituten, Universitäten oder Wissenschaftlern?

a. Wenn ja, welche waren dies?

b. Wenn ja, warum wurden genau diese ausgewählt?

5. Gab es eine Beeinflussung für einzelne Forschungsprojekte im Zusammenhang mit deren Ausrichtung?

a. Wenn ja, welche Projekte waren dies?

b. Wenn ja, inwiefern wurde die Ausrichtung beeinflusst?

6. Gab es spezifische Vorgaben oder Leitlinien vonseiten der Bundesregierung bezüglich der Forschungseinrichtungen, die während der Pandemie verfolgt werden sollten?

a. Wenn ja, welche waren dies?

7. Wie hoch war das Gesamtvolumen an öffentlichen Mitteln, welches während der Corona-Pandemie in Forschung investiert wurde?

8. Nach welchen Kriterien wurden finanzielle Mittel für die Forschung vergeben?

9. Gab es Forschungseinrichtungen oder Projekte, welche trotz entsprechenden Antrages nicht gefördert wurden?

a. Wenn ja, welche waren dies und wie hoch war die jeweils geforderte Summe?

10. Gibt es Forschungsergebnisse, welche staatlich gefördert, jedoch nicht veröffentlicht wurden?

a. Wenn ja, welche sind das?

b. Wenn ja, warum wurden diese nicht veröffentlicht?

11. Gab es Vereinbarungen oder Verträge mit Pharmaunternehmen im Zusammen-hang mit der Forschung zu Corona?

a. Wenn ja, um welche Unternehmen handelt es sich dabei?

b. Wenn ja, wie hoch waren die jeweiligen finanziellen Mittel, welche dafür bereitgestellt wurden?

c. Wenn ja, nach welchen Kriterien wurden diese Unternehmen aus-gewählt?

12. Inwiefern gab es Abstimmungen mit internationalen Partnern zur Forschungs-politik?

13. Welche konkreten Maßnahmen wurden ergriffen, um die Transparenz von Forschungsergebnissen sowie die wissenschaftliche Unabhängigkeit zu wahren?