1996/J XXVIII. GP

Eingelangt am 06.05.2025
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ANFRAGE

des Abgeordneten MMMag. Dr. Axel Kassegger

an die Bundesministerin für Landesverteidigung

betreffend Sonstige Hilfe- und Assistenztätigkeiten des Bundesheeres während der Corona-Pandemie

Während der Corona-Pandemie wurde das Bundesheer zur Unterstützung der zivilen Behörden und Einrichtungen herangezogen. Diesbezüglich benötigt es eine transparente Darstellung der Hilfe- und Assistenztätigkeiten, um den Nutzen und die Effizienz selbiger beurteilen zu können. Zudem ist es wichtig, die finanziellen Auswirkungen davon auf das Österreichische Bundesheer abzuklären, um zukünftige Lehren für die Einsatzfähigkeit ziehen zu können.

In diesem Zusammenhang richtet der unterfertigte Abgeordnete an die Bundes-ministerin für Landesverteidigung nachstehende

Anfrage

1. Welche Assistenz- und Hilfstätigkeiten wurden vom Bundesheer während der Corona-Pandemie übernommen, welche über die klassischen sicherheits-relevanten Aufgaben hinausgingen?

2. In welchen Bereichen wurden diese Assistenz- und Hilfstätigkeiten durchgeführt?

3. Für welche Unternehmen wurden Assistenz- und Hilfsleistungen durchgeführt?

a. Wie viele Angehörige des Bundesheeres wurden für das jeweilige Unternehmen für Assistenz- und Hilfsleistungen bereitgestellt?

b. Wie hoch war der zeitliche Aufwand pro Unternehmen für Assistenz- und Hilfsleistungen?

c. Wie hoch waren die dem Bundesheer durch Assistenz- und Hilfs-leistungen entstandenen Kosten pro Unternehmen?

i. In welche Bereiche teilen sich diese Kosten inwiefern auf?

d. Welcher Beitrag zur Deckung der Kosten wurde von den jeweiligen Unternehmen geleistet?

4. Wurden Einheiten des Bundesheeres für den Transport und die Verteilung von medizinischer Ausrüstung und Schutzausrüstung eingesetzt?

a. Wenn ja, welche Einheiten waren dies und wie viele Soldaten waren daran jeweils beteiligt?

b. Wenn ja, wie hoch waren die Kosten für den Transport sowie die Verteilung von medizinischer Ausrüstung und Schutzausrüstung?

5. Welche Unterstützungsleistungen gab es vonseiten des Bundesheeres für Quarantäneeinrichtungen, Teststraßen und Impfstraßen?

a. Wie viele Soldaten des Bundesheeres waren daran beteiligt?

b. In welchem zeitlichen Ausmaß waren Angehörige des Bundesheeres dabei beteiligt?

c. Wie hoch waren die Kosten für diese Unterstützungsleistungen?

6. Wie viel Angehörige des Bundesheeres waren mit diesen Assistenz- und Hilfstätigkeiten beauftragt?

a. Wie viele davon waren Rekruten, Chargen, Unteroffiziere, Offiziere oder im Generalsrang?

b. Wie viele davon waren Grundwehrdiener, Berufssoldaten, Angehörige des Milizstandes oder Vertragsbedienstete?

7. Welche Assistenz- und Hilfsleistungen wurden von Rekruten durchgeführt?

8. Welche Assistenz- und Hilfsleistungen wurden von Chargen durchgeführt?

9. Welche Assistenz- und Hilfsleistungen wurden von Unteroffizieren durch-geführt?

10. Welche Assistenz- und Hilfsleistungen wurden von Offizieren durchgeführt?

11. Wurde während oder nach den Assistenz- und Hilfseinsätzen eine Rück-meldung von den Soldaten eingeholt und statistisch ausgewertet?

a. Wenn ja:

i. Wie unterscheiden sich diese Rückmeldungen bei Rekruten, Chargen, Unteroffizieren und Offizieren?

ii. Wie unterscheiden sich diese Rückmeldungen bei Grundwehr-dienern, dem Berufskader und Angehörigen der Miliz?

iii. Welche Punkte wurden dabei am häufigsten kritisiert?

iv. Welche Maßnahmen wurden als Reaktion auf die Kritik gesetzt?

v. Welche Maßnahmen sind zukünftig als Reaktion auf die Kritik geplant?

12. Gab es Assistenztätigkeiten des Bundesheeres bei der Durchführung von staatlichen Lockdown-Maßnahmen?

a. Wenn ja:

i. Welche Tätigkeiten waren dies?

ii. Wie viel Angehörige des Bundesheeres waren damit betraut?

iii. Wie hoch war der zeitliche Aufwand für diese Assistenz-tätigkeiten?

iv. Wie hoch waren die Kosten für diese Tätigkeiten?

1. In welche Bereiche teilen sich diese Kosten inwiefern auf?

13. Wie hoch waren die Gesamtkosten für die zusätzlichen Einsätze des Bundesheeres während der Corona-Pandemie?

a. In welche Bereiche teilen sich diese Gesamtkosten zu welchem Ausmaß auf?

14. Welche strukturellen und organisatorischen Veränderungen und Anpassungen sind aufgrund der Erfahrungen während der Corona-Pandemie erfolgt?

15. Welche strukturellen und organisatorischen Veränderungen und Anpassungen sind aufgrund der Erfahrungen während der Corona-Pandemie zukünftig geplant?