2004/J XXVIII. GP

Eingelangt am 06.05.2025
Dieser Text wurde elektronisch übermittelt. Abweichungen vom Original sind möglich.

ANFRAGE

der Abgeordneten Irene Eisenhut

an den Bundesminister für Finanzen

betreffend Verbleib von COVID-19-Masken und Tests im BMF

Während der COVID-19-Pandemie waren Maßnahmen wie regelmäßige Tests, Maskentragepflicht, Abstandsregeln, das Anbringen von Plexiglasscheiben allgegenwärtig.

Mit Ende der Pandemie stellt sich die Frage der weiteren Verwendung der beschafften Materialien.

In diesem Zusammenhang richtet die unterfertigte Abgeordnete an den Bundes-minister für Finanzen nachstehende

Anfrage

1. Wie viele Stück Masken wurden in den Jahren 2020 bis 2025 in Ihrem Ressort beschafft?

a. Um welche Masken handelte es sich, beziehungsweise welche Standards erfüllten diese? (Bitte um Aufschlüsselung nach Stückzahlen und Jahren)

b. Wurden auch nicht-zertifizierte Masken beschafft?

c. Wurden auch individualisierte (z.B. mit dem Ressortlogo oder der Ressortbezeichnung versehene) Masken beschafft?

i. Wenn ja, wie hoch waren die Kosten für die Individualisierung?

ii. Wenn ja, wer wurde mit der Individualisierung beauftragt und wurde die Leistung ausgeschrieben?

2. Wie hoch waren die Ausgaben hierfür in den genannten Jahren?

3. Von wem wurden die Masken bezogen? (Bitte um Aufschlüsselung nach Bezugsquelle, Stückzahl /-preis)

4. Wie viele Stück Masken befinden sich noch im Bestand Ihres Ressorts?

a. Wo sind diese gelagert?

b. Für welchen Verwendungszweck sind diese vorgesehen?

c. Wie lange sind diese noch haltbar?

d. Welchen monetären Restwert haben diese?

5. Wie viele Stück COVID-19-Tests wurden in den Jahren 2020 bis 2025 in Ihrem Ressort beschafft?

a. Um welche Art von Tests handelte es sich? (Bitte um Aufschlüsselung nach Stückzahlen und Jahren)

6. Wie hoch waren die Ausgaben hierfür in den genannten Jahren?

a. Woher stammten die Mittel für die Anschaffung?

7. Von wem wurden die Tests bezogen? (Bitte um Aufschlüsselung nach Bezugsquelle, Stückzahl /-preis)

8. Wie viele Stück COVID-19-Tests befinden sich noch im Bestand Ihres Ressorts?

a. Wo sind diese gelagert?

b. Für welchen Verwendungszweck sind diese vorgesehen?

c. Wie lange sind diese noch haltbar?

d. Welchen monetären Restwert haben diese?