2011/J XXVIII. GP

Eingelangt am 06.05.2025
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ANFRAGE

der Abgeordneten Dr. Dagmar Belakowitsch

an die Bundesministerin für Arbeit, Soziales, Gesundheit, Pflege und Konsumenten-schutz

betreffend COVID-19-Beraterstab im Obersten Sanitätsrat

Während der Corona-Jahre wurden überall Expertengremien gegründet. Jedes dieser Gremien hatte beratende Funktion. Teilweise waren die Mitglieder deckungsgleich - für die österreichische Bevölkerung war die Fülle an unterschiedlichen Beratungs-gremien absolut undurchschaubar, auch die Transparenz war nicht gegeben. So wurde auch der COVID-19-Beraterstab im Obersten Sanitätsrat eingerichtet.

In diesem Zusammenhang richtet die unterfertigte Abgeordnete an die Bundes-ministerin für Arbeit, Soziales, Gesundheit, Pflege und Konsumentenschutz nachstehende

Anfrage

1. Wann wurde der COVID-19-Beraterstab im Obersten Sanitätsrat ins Leben gerufen?

2. Wie oft tagte der COVID-19-Beraterstab im Obersten Sanitätsrat zwischen 26.02.2020 und 30.06.2020?

a. Wann genau fanden diese Sitzungen statt? (Bitte um Angabe von Datum und Uhrzeit)

b. Wer waren die jeweiligen Teilnehmer dieser Sitzungen?

c. Was genau wurde laut Protokoll in diesen Sitzungen besprochen? (Bitte um den genauen Wortlaut und welcher Teilnehmer was gesagt hat)

3. Wie oft tagte der COVID-19-Beraterstab im Obersten Sanitätsrat zwischen 01.07.2020 und 31.12.2020?

a. Wann genau fanden diese Sitzungen statt? (Bitte um Angabe von Datum und Uhrzeit)

b. Wer waren die jeweiligen Teilnehmer dieser Sitzungen?

c. Was genau wurde laut Protokoll in diesen Sitzungen besprochen? (Bitte um den genauen Wortlaut und welcher Teilnehmer was gesagt hat)

4. Wie oft tagte der COVID-19-Beraterstab im Obersten Sanitätsrat zwischen 01.01.2021 und 30.06.2021?

a. Wann genau fanden diese Sitzungen statt? (Bitte um Angabe von Datum und Uhrzeit)

b. Wer waren die jeweiligen Teilnehmer dieser Sitzungen?

c. Was genau wurde laut Protokoll in diesen Sitzungen besprochen? (Bitte um den genauen Wortlaut und welcher Teilnehmer was gesagt hat)

5. Wie oft tagte der COVID-19-Beraterstab im Obersten Sanitätsrat zwischen 01.07.2021 und 31.12.2021?

a. Wann genau fanden diese Sitzungen statt? (Bitte um Angabe von Datum und Uhrzeit)

b. Wer waren die jeweiligen Teilnehmer dieser Sitzungen?

c. Was genau wurde laut Protokoll in diesen Sitzungen besprochen? (Bitte um den genauen Wortlaut und welcher Teilnehmer was gesagt hat)

6. Wie oft tagte der COVID-19-Beraterstab im Obersten Sanitätsrat zwischen 01.01.2022 und 30.06.2022?

a. Wann genau fanden diese Sitzungen statt? (Bitte um Angabe von Datum und Uhrzeit)

b. Wer waren die jeweiligen Teilnehmer dieser Sitzungen?

c. Was genau wurde laut Protokoll in diesen Sitzungen besprochen? (Bitte um den genauen Wortlaut und welcher Teilnehmer was gesagt hat)

7. Wie oft tagte der COVID-19-Beraterstab im Obersten Sanitätsrat zwischen 01.07.2022 und 31.12.2022?

a. Wann genau fanden diese Sitzungen statt? (Bitte um Angabe von Datum und Uhrzeit)

b. Wer waren die jeweiligen Teilnehmer dieser Sitzungen?

c. Was genau wurde laut Protokoll in diesen Sitzungen besprochen? (Bitte um den genauen Wortlaut und welcher Teilnehmer was gesagt hat)

8. Wann wurde der COVID-19-Beraterstab im Obersten Sanitätsrat wieder aufgelöst?