2014/J XXVIII. GP

Eingelangt am 06.05.2025
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ANFRAGE

der Abgeordneten Dr. Dagmar Belakowitsch

an die Bundesministerin für Arbeit, Soziales, Gesundheit, Pflege und Konsumenten-schutz

betreffend Corona-Ampel-Kommission

Im Herbst 2020 wurde die sogenannte Corona-Ampel-Kommission eingeführt. Diese sollte die Bevölkerung über Risikofaktoren informieren. Auf der anderen Seite diente sie vor allem der Politik, um Maßnahmen rechtfertigen zu können. Wie alle anderen Gremien war auch die Corona-Ampel-Kommission intransparent.

In diesem Zusammenhang richtet die unterfertigte Abgeordnete an die Bundes-ministerin für Arbeit, Soziales, Gesundheit, Pflege und Konsumentenschutz nachstehende

Anfrage

1. Wann genau wurde der Corona-Ampel-Kommission ins Leben gerufen?

2. Wann genau tagte die Corona-Ampel-Kommission das erst Mal?

3. Wie oft tagte die Corona-Ampel-Kommission zwischen 01.09.2020 und 31.12.2020?

a. Wann genau fanden diese Sitzungen statt? (Bitte um Angabe von Datum und Uhrzeit)

b. Wer waren die jeweiligen Teilnehmer dieser Sitzungen?

c. Was genau wurde laut Protokoll in diesen Sitzungen besprochen? (Bitte um den genauen Wortlaut und welcher Teilnehmer was gesagt hat)

4. Wie oft tagte die Corona-Ampel-Kommission zwischen 01.01.2021 und 30.06.2021?

a. Wann genau fanden diese Sitzungen statt? (Bitte um Angabe von Datum und Uhrzeit)

b. Wer waren die jeweiligen Teilnehmer dieser Sitzungen?

c. Was genau wurde laut Protokoll in diesen Sitzungen besprochen? (Bitte um den genauen Wortlaut und welcher Teilnehmer was gesagt hat)

5. Wie oft tagte die Corona-Ampel-Kommission zwischen 01.07.2021 und 31.12.2021?

a. Wann genau fanden diese Sitzungen statt? (Bitte um Angabe von Datum und Uhrzeit)

b. Wer waren die jeweiligen Teilnehmer dieser Sitzungen?

c. Was genau wurde laut Protokoll in diesen Sitzungen besprochen? (Bitte um den genauen Wortlaut und welcher Teilnehmer was gesagt hat)

6. Wie oft tagte die Corona-Ampel-Kommission zwischen 01.01.2022 und 30.06.2022?

a. Wann genau fanden diese Sitzungen statt? (Bitte um Angabe von Datum und Uhrzeit)

b. Wer waren die jeweiligen Teilnehmer dieser Sitzungen?

c. Was genau wurde laut Protokoll in diesen Sitzungen besprochen? (Bitte um den genauen Wortlaut und welcher Teilnehmer was gesagt hat)

7. Wie oft tagte die Corona-Ampel-Kommission zwischen 01.07.2022 und 31.12.2022?

a. Wann genau fanden diese Sitzungen statt? (Bitte um Angabe von Datum und Uhrzeit)

b. Wer waren die jeweiligen Teilnehmer dieser Sitzungen?

c. Was genau wurde laut Protokoll in diesen Sitzungen besprochen? (Bitte um den genauen Wortlaut und welcher Teilnehmer was gesagt hat)

8. Wie oft tagte die Corona-Ampel-Kommission im Jahr 2023?

a. Wann genau fanden diese Sitzungen statt? (Bitte um Angabe von Datum und Uhrzeit)

b. Wer waren die jeweiligen Teilnehmer dieser Sitzungen?

c. Was genau wurde laut Protokoll in diesen Sitzungen besprochen? (Bitte um den genauen Wortlaut und welcher Teilnehmer was gesagt hat)

9. Wann wurde die Corona-Ampel-Kommission wieder aufgelöst?