2033/J XXVIII. GP
Eingelangt am 06.05.2025
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ANFRAGE
der Abgeordneten Irene Eisenhut
an die Bundesministerin für Arbeit, Soziales, Gesundheit, Pflege und Konsumenten-schutz
betreffend Beschaffung von COVID-19-Impfstoffen in den Jahren 2020 bis 2025
Laut COVID-19-Berichterstattung des BMF wurden aus dem COVID-19-Krisen-bewältigungsfonds in den Jahren 2020 bis 2024 1,4626 Milliarden Euro für die Beschaffungen von COVID-19-Impfstoffen, COVID-19-Arzneimitteln, etc. ausbezahlt.[1]
Im Jahr 2025 entfielen bis Februar 1,2 Millionen Euro auf vorgenannten Kostenpunkt.
Eine nähere Aufschlüsselung der konkreten Verwendung der angeführten Mittel ist nicht ersichtlich.
In diesem Zusammenhang richtet die unterfertigte Abgeordnete an die Bundes-ministerin für Arbeit, Soziales, Gesundheit, Pflege und Konsumentenschutz nachstehende
Anfrage
1. Welche Mittel entfielen in den Jahren 2020 bis 2025 auf die Beschaffung von COVID-19-Impfstoffen? (Bitte um Aufgliederung nach Jahren)
a. Welche Impfstoffe wurden in den Jahren 2020 bis 2025 beschafft? (Bitte um Angaben von Namen des Produkts und Hersteller)
b. Wie viele Dosen der betreffenden Impfstoffe wurden in den Jahren 2020 bis 2025 beschafft?
c. Von wem wurden die Impfstoffe bezogen?
2. Wie viele Dosen der betreffenden Impfstoffe wurden in den Jahren 2020 bis 2025 verabreicht?
3. Wie viele Dosen der betreffenden Impfstoffe stehen noch zur Verfügung?
a. Wie lange sind diese noch haltbar?
4. Wie viele Dosen der betreffenden Impfstoffe überschritten ihr Haltbarkeitsdatum in den Jahren 2020 bis 2025?
a. Welchen Marktwert haben diese?
b. Wie und wo wurden bzw. werden diese entsorgt?
5. Werden Impfdosen, die aufgrund des baldigen Ablaufdatums nicht mehr verabreicht werden, weiterveräußert, verwertet oder entsorgt?
a. Wenn weiterveräußert oder verwertet, wie erfolgt die Verwertung?
b. Wenn entsorgt, welche Kosten fallen hierfür an?
6. Welche Mittel entfielen in den Jahren 2020 bis 2025 auf die Beschaffung von COVID-19-Arzneimitteln?
a. Welche Arzneimittel wurden in den Jahren 2020 bis 2025 beschafft? (Bitte um Angabe von Namen des Produkts und Herstellers, Nennung des Anwendungsbereiches)
b. Wie viele Einheiten der betreffenden Arzneimittel wurden in den Jahren 2020 bis 2025 beschafft?
c. Von wem wurden die Arzneimittel bezogen?
7. Wie viele Einheiten der betreffenden Arzneimittel wurden in den Jahren 2020-2025 verabreicht?
8. Wie viele Einheiten der betreffenden Arzneimittel stehen noch zur Verfügung?
a. Wie lange sind diese noch haltbar?
9. Wie viele Einheiten der betreffenden Arzneimittel überschritten ihr Haltbarkeits-datum in den Jahren 2020 bis 2025?
a. Welchen Marktwert haben diese?
b. Wie und wo wurden bzw. werden diese entsorgt?
10. Werden Arzneimittel, die aufgrund des baldigen Ablaufdatums nicht mehr verabreicht werden, weiterveräußert, verwertet oder entsorgt?
a. Wenn weiterveräußert oder verwertet, wie erfolgt die Verwertung?
b. Wenn entsorgt, welche Kosten fallen hierfür an?